Artikel zu Großprojekte

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Petition: Schluss mit Fifa-Steuerbefreiung

<a href="http://www.solidar.ch">Solidar Suisse</a> hat sich während der WM 2010 in Südafrika stark in der Kampagnenarbeit engagiert. Nun steht für 2014 eine Weltmeisterschaft im Fußball in Brasilien an. In Südafrika hatte sich die Fifa für die WM 2010 von allen Steuern befreien lassen. Auch in Brasilien wird der Weltfußballverband steuerfrei agieren. Darum fordert Solidar Suisse in der aktuellen Kampagne gemeinsam mit Juso: Keine Steuerbefreiung für die Fifa in der Schweiz! Denn die Fifa gilt offiziell als gemeinnütziger Verein, und damit ist sie in ihrem Heimatland Schweiz von der Steuer befreit. Die Unter­zeich­nerInnen fordern von Bundesrat und Parlament, die Steuererleichterungen und Steuerbefreiungen für den Weltfussballverband Fifa aufzuheben.<br />KoBra unterstützt dieses Anliegen und fordert daher auf: Zeichnet die Petition mit! Es ist nicht erforderlich, die Schweizer Staatsangehörigkeit zu haben – wichtig ist, dass möglichst viele Unterschriften überreicht werden können, um zu zeigen, wie groß die Zahl derer sind, die diese Regelung als himmelsschreiende Ungerechtigkeit ansehen. Eine Übergabe der Un­terschriften ist für den 11. August vorgesehen. <br />Weitere Infos mit Link zur Petition: <a href="http://www.solidar.ch/news-1.html?dtl=1209">http://www.solidar.ch/news-1.html?dtl=1209</a> Direkt zur Petition: <a href="http://www.solidar.ch/fifawatch">http://www.solidar.ch/fifawatch</a>
| von KoBra / Solidar Suisse

Verfassungsgerichtsklage gegen Angra 3 in Brasília und Proteste gegen Hermesbürgschaft in Berlin

<strong>Brasília/Berlin.</strong> Die brasilianische Anwaltsvereinigung Ordem dos Advogados do Brasil (OAB) erklärte am 4. Juli, dass sie gegen den Bau des umstrittenen Atomkraftwerkes Angra 3 bei Rio de Janeiro vor dem Obersten Gerichtshof Supremo Tribunal Federal (STF) Klage einreichen werde. Dies berichtet die Tageszeitung Diário do Vale in ihrer <a href="http://diariodovale.uol.com.br/noticias/1,42838,OAB%20quer%20impedir%20construcao%20de%20Angra%203.html#axzz1RJsYLZ1b">Internetausgabe vom 5. Juli</a> . Demnach plane die OAB eine Verfassungsklage wegen Nichtbefolgung einer grundlegenden Verfassungsbestimmung ("Arguição de Descumprimento de Preceito Fundamental" - im Portugiesischen auch oft als ADPF abgekürzt).
| von Christian Russau

BNDES überweist erste Kredittranche für umstrittenes Atomkraftwerk Angra 3

<strong>Rio de Janeiro.</strong> Die staatliche Entwicklungsbank Banco Nacional de Desenvolvimento Econômico e Social (BNDES) hat am 27. Juni die erste Kreditzahlung für den Bau des umstrittenen Atomkraftwerks Angra 3 an Eletrobrás Termonuclear S.A. - Eletronuclear in Höhe von 200 Millionen Reais (umgerechnet 88 Millionen Euro) überwiesen. Dies berichtet der staatliche Energiekonzern Eletronuclear auf seiner <a href="http://www.eletronuclear.gov.br/noticias/integra.php?id_noticia=1070">Internetseite</a> . Die Entwicklungsbank BNDES plant für Angra 3 insgesamt 6,1 Milliarden Reais (umgerechnet 2,7 Milliarden Euro) zur Verfügung zu stellen. Angra 3 soll insgesamt 9,9 Milliarden Reais (umgerechnet 4,38 Milliarden Euro) kosten, von denen 75 Prozent von brasilianischer Seite als Kredit zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Eletrobras bringt Eigenmittel in Höhe von 890 Millionen Reais ein.
| von Christian Russau

Wolken über Caetité

<p><strong>Uranexploration in Brasilien</strong></p><p>Über Caetité ziehen weiße Wolken. Hier, im staubigen Süden Bahias, steht die größte Uranmine Lateinamerikas. Durch nahezu tägliche Sprengungen werden gigantische Staubwolken voll strahlender Uranpartikel aus der Mine in die Lüfte gewirbelt, die sich kilometerweit auf Häuser, Wälder, Gärten, Auen, Flüsse, und Seen legen. </p><p><br /><a href="index.php?option=com_docman&amp;task=doc_download&amp;gid=190&amp;Itemid=119">Download Text</a><br /></p>
| von Martin Eisermann

Umweltamt Ibama erteilt Lizenz für Belo Monte und Amnesty International kritisiert Brasília

<strong>Brasília.</strong> Das brasilianische Bundesumweltamt Ibama hat Ende Mai die definitive Baulizenz für das umstrittene Staudammprojekt Belo Monte am Rio Xingu im amazonischen Bundesstaat Pará erteilt, obwohl von den in der urprünglichen Genehmigung als Vorbedingung für den Baubeginn genannten 40 Auflagen elf nicht erfüllt wurden. Dies berichtet die brasilianische Tageszeitung O Globo in <a href="http://oglobo.globo.com/economia/mat/2011/06/02/belo-monte-11-das-40-exigencias-para-instalacao-hidreletrica-nao-foram-cumpridas-dizem-tecnicos-do-ibama-924604287.asp">ihrer Freitagausgabe</a> unter Berufung auf einen Bericht der Fachleute aus dem Umweltamt selbst. Damit wurde mehr als ein Viertel der Auflagen nicht erfüllt. Das Umweltamt Ibama reagierte auf die Vorwürfe und betonte, dass jede Auflage in der entsprechenden Bauphase erfüllt werde.
| von Christian Russau

Belo Monte: Gegeninformation zur irreführenden Werbung von "Norte Energia"

<p>Gegenaufklärung des Movimento Xingu Vivo:<br /><br />Norte Energia hat einen Werbespot herausgebracht, in dem das Unternehmen behauptet:<br /><br />„Kein Indigenen-Land wird überflutet“<br /><br />Was Norte Energia Sie nicht wissen lassen will:<br /><br />Wenn das Wasserkraftwerk gebaut wird, werden 100 km Fluss (entlang der Flusschleife, Anm.d.Übers.) trocken gelegt, und damit das Leben im Fluss Xingu zerstört – und mit ihm die Indigenen.</p><p> </p><p>Zum Video:</p><p><a href="http://www.youtube.com/watch?v=vo47ZoPyBLA" target="_blank">http://www.youtube.com/watch?v=vo47ZoPyBLA</a> <br /></p>
| von admin

Brasilien will mit OAS brechen

Das geplante drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt Belo Monte im Amazonasgebiet sorgt für Spannungen zwischen der brasilianischen Regierung und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), nachdem deren Menschenrechtskommission, die CIDH, eine sofortige Aussetzung des Genehmigungsverfahrens und der Bauarbeiten für das Projekt am Rio Xingu gefordert hatte. Am 1. April war der Regierung eine Frist von 15 Tagen zur Beantwortung der Fragen der CIDH gesetzt worden, die auf Ersuchen Brasiliens bis zum 26. April verlängert worden war. Da Brasilien Mitglied der völkerrechtlichen Organisation OAS und Unterzeichnerin der ILO-Konvention 169 zum Schutz der indigenen Bevölkerung ist, muss das Land auf die Vorwürfe der Organisation reagieren. Mittlerweile liegt eine Stellungnahme vor, die jedoch nicht öffentlich ist.<br /><br />
| von Laura Thies