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Neues skandalumwittertes Justizmanöver in Pará

<strong>Brasília.</strong> Rund vier Monate nach dem brutalen Mord an den beiden Waldschützern, José Claudio Ribeiro da Silva, und seiner Ehefrau, Maria do Espírito Santo da Silva, hat der umstrittene Richter, Murilo Lemos Simão, die Polizei beauftragt, zwei Brüder des Opfers zu verhaften. Hintergrund sei, wie die Tageszeitung <a href="http://oglobo.globo.com/pais/mat/2011/09/26/policia-civil-pede-prisao-de-irmaos-de-extrativista-morto-em-assentamento-no-pa-925451862.asp">O Globo berichtet</a> , ein im Jahre 2009 begangener Mord an dem Siedler Odilon Ribeiro, genannt "Pelado", den die beiden Brüder gemeinsam mit dem Ende Mai erschossenen José Cláudio Ribeiro begangen hätten. Diese Anschuldigungen beruhen aber laut einer von O Globo zitierten Erklärung der Familienangehörigen von José Cláudio Ribeiro und seinen Brüdern auf einem Justizmanöver, das einer der des Mordes an José Cláudio Ribeiro Beschuldigten, der Großfarmer José Rodrigues, nun in die Welt setze, um von seiner eigenen Mordtat abzulenken.<br /><br />
27.09.2011 | von Christian Russau

"Heuchlerische Politik der Bundesregierung" bei Verlängerung der Grundsatzzusage für Angra 3

<strong>Berlin.</strong> Trotz der gestrigen Proteste von AKW-Gegnern vor dem Gebäude des Deutschen Bundestags sowie entgegen parlamentarischer Gepflogenheiten hat die deutsche Bundesregierung mit ihrer Mehrheit im Haushaltsausschuß des deutschen Bundestags am gestrigen Mittwoch die Grundsatzzusage für die Euler-Hermes-Exportkreditbürgschaft für das umstrittene brasilianische Atomkraftwerk Angra 3 verlängert. Zuvor war aus Parlamentskreisen bekannt geworden, dass der zuständige Interministerielle Ausschuss bereits Anfang September beschlossen hatte, die ausgelaufene Grundsatzzusage für Angra 3 zu verlängern. Bevor diese Entscheidung wirksam wurde, musste aber noch der Haushaltsausschuss darüber unterrichtet werden. Den üblichen Gepflogenheiten der Ausschußarbeit zufolge hätte es bei der gestrigen Sitzung zunächst um einen Sachstandsbericht gehen müssen. Dies waren auch die Informationen, die den zuständigen Abgeordneten der Opposition von der Regierungskoalition mitgeteilt worden waren. Dennoch nutzte nun, wie die Umweltorganisation urgewald am Donnerstag mitteilte, das Wirtschaftsministerium die für den Sachstandsbericht anberaumte Haushaltsausschußsitzung, um die Verlängerung der 1,3 Milliarden Bürgschaft für das Atomkraftwerk Angra 3 im Eilverfahren durchzuboxen.<br /><br />
22.09.2011 | von Christian Russau

Protest gegen Hermesbürgschaft für AKW Angra 3

Berlin. Vor dem Gebäude des Deutschen Bundestags in Berlin haben Mittwoch Mittag (Ortszeit) mehrere Dutzend Demonstranten gegen eine Hermes-Bürgschaft Deutschlands in Höhe von 1,3 Milliarden Euro für das umstrittene Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien protestiert. Eine Merkel-Großpuppe symbolisierte mit ihrem getragenem "Rettungsschirm" die Unterstützung der deutschen Bundesregierung für den "Atomlobbyisten", der ein Atomkraftwerk mit Brasilienflagge auf dem Arm trug. Dagegen protestierten Bürger lautstark mit Trillerpfeifen, Vuvuzuelas, Töpfen und Schildern. Das Kampagnennetzwerk Campact, die Umweltorganisation urgewald und Attac hatten zu der Protestaktion vor dem Paul-Löbe-Haus aufgerufen.
21.09.2011 | von Christian Russau

Der Letzte macht das Licht aus

(Montevideo, 18. August 2011, la diaria).- Die brasilianische Regierung hat in nur acht Monaten bereits vier ihrer Minister verloren. Zuletzt reichte der Landwirtschaftsminister Wagner Rossi am 17. August bei Präsidentin Dilma Rousseff sein Rücktrittsgesuch ein. <br /><br />Weiterlesen bei <a href="http://www.npla.de/de/poonal/3472-der-letzte-macht-das-licht-aus">Poonal Nr. 960</a> von 22.08.2011 bis 28.08.2011
01.09.2011 | von Andrea Martínez Cecilia Pérez (Poonal Nr. 960 von 22.08.2011 bis 28.08.2011)

Interessen von Multinationalen bewirken radikale Veränderungen in Rio de Janeiro

<p><strong>Interessen von Multinationalen bewirken radikale Veränderungen in Rio de Janeiro</strong></p><p><em>Geschrieben von Paulo Passarinho*, Mai 2010.<br />Übersetzt und bearbeitet durch Lucas de Souza und Philipp Andrae</em><br /><br />Folgt man dieser Tage der öffentlichen Wahrnehmung, steht Rio de Janeiro vor einem verheißungsvollen, ja geradezu historischen Umbruch. Genau dieses Bild ist es auch, das die gemeinsam von Regierung, privaten Unternehmen und Medien konzipierte Werbekampagne für die Stadt Rio de Janeiro vermitteln will. Die Stadt wurde als Austragungsort für zahlreiche Mega-Events ausgewählt, darunter die Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung, Rio +20 (2012), die FIFA Fussball-Weltmeisterschaft der Männer (2014), sowie die Olympischen Spiele (2016). Bekanntermaßen gehen mit der Austragung solcher Großveranstaltungen immense Investitionen in städtische Infrastruktur einher. Auch die Stadtverwaltung von Rio nahm dies zum Anlass, zahlreiche städtebauliche und infrastrukturelle Veränderungen in die Wege zu leiten, um, wie sie es nennt, die Stadt auf eine neue Ära vorzubereiten. Alles und jeder Plan wird dieser Tage daher mit der dringlichen Notwendigkeit begründet, den Ansprüchen von Organisationen wie der FIFA oder des IOC gerecht zu werden, oder mit der Notwendigkeit, dem Prozess der wirtschaftlichen Stagnation entgegen zu wirken, der sich in der Metropolregion Rio seit Mitte der 1970er Jahre breitgemacht habe.<br /></p>
01.09.2011 | von Paulo Passarinho

Richterliche Entscheidung verhindert Festnahme der Mörder von Aktivisten-Ehepaar Silva

<strong>Marabá, 19. Juli 2011.</strong> Nach gut zwei Monaten schließt die Polizei des Bundesstaates Pará die Ermittlungen im Falle Silva ab. Das Ehepaar Silva, welches sich seit Jahren gegen den illegalen Holzeinschlag engagierte, wurde Ende Mai in Nova Ipixuna, Marabá erschossen (KoBra berichtete). Als Auftraggeber des Mordes identifizierte die Polizei nun den Farmer José Rodrigues Moreira. Dessen Bruder und ein weiterer Komplize führten gemeinsam den Anschlag auf das Ehepaar durch. Obwohl alle drei als Täter identifiziert wurden, wurden sie aufgrund der Entscheidung eines Gerichts in Marabá nicht inhaftiert, sondern befinden sich nach wir vor auf freiem Fuß und halten sich an einem nicht bekannten Ort auf. <br />
01.09.2011 | von Comissão Pastoral da Terra - Übersetzung von Phillip Andrae

Aktionstage in Brasília - Aufgeschobene Agrarreform sorgt für Unzufriedenheit

<p><strong>Aktionstage in Brasília - Aufgeschobene Agrarreform sorgt für Unzufriedenheit</strong></p><p> "Tausende Arbeiterinnen und Arbeiter aus der Stadt und vom Land kamen in der Hauptstadt Brasiliens zusammen um während der bundesweiten Aktionstage öffentlich ihre Unzufriedenheit auszudrücken. Sie kämpfen für die seit Jahrzehnten versprochene Agrarreform, Verbesserungen in Gesundheitsversorgung und Bildung, sowie die Verringerung der Arbeitsstunden..." <br /><br />Weiterlesen und reinhören bei <a href="http://www.freie-radios.net/42807">FRN</a> </p>
31.08.2011 | von admin

Via Campesina Brasilien besetzt das Finanzministerium in Brasília

<strong>Brasília.</strong> Rund 4.000 Landarbeiter der Bauernorganisation Via Campesina Brasilien haben am Dienstag Morgen (Ortszeit) das brasilianische Finanzministerium in Brasília besetzt. Dies berichtet die Landlosenorganisation Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra (MST) auf ihrer <a href="http://www.mst.org.br/Via-Campesina-ocupa-Ministerio-da-Fazenda-em-Brasilia">Internetseite</a> . Laut dem Nachrichtenportal <a href="http://ultimosegundo.ig.com.br/brasil/manifestantes+ocupam+predio+do+ministerio+da+fazenda+em+brasilia/n1597172910747.html">Ultimosegundo</a> haben die Demonstranten das Eingangsfoyer und die Zugangsrampe besetzt, so dass die 2.500 Ministerialbeamten des Finanzministeriums am Betreten des Gebäudes gehindert wurden. Das Portal zitiert Polizeisprecher, nach denen die ganze Aktion friedlich ablaufe.<br /><br />
23.08.2011 | von Christian Russau

Proteste gegen Staudamm. Brasiliens Wasserkraftwerke vertreiben Indigene und fördern Waldvernichtung

<p>Am heutigen »internationalen Protesttag« gegen das Staudamm-Großprojekt Belo Monte sind Demonstrationen vor brasilianischen Konsulaten und Botschaften in aller Welt geplant, auch in Berlin. <br /></p><p>Weiterlesen beim Neuen Deutschland, <a href="http://www.neues-deutschland.de/artikel/204919.proteste-gegen-staudamm.html">Ausgabe vom 22.08.2011</a> </p>
23.08.2011 | von Gerhard Dilger, Porto Alegre

Mercedes verdient am Damm Belo Monte

<p><strong>klimaretter.info: Mercedes verdient am Damm Belo Monte</strong><br />Für den Bau des zweitgrößten Wasserkraftwerks in Brasilien wird so viel Erdreich bewegt wie vor 100 Jahren beim Bau des Panama-Kanals - mit Mercedes-Lkw. Die Deutschen liefern 540 Lastwagen für "mindestens" 86 Millionen Euro.<br /></p><p>Aus Porto Alegre Gerhard Dilger.<br />Weiterlesen bei <a href="http://www.klimaretter.info/wirtschaft/hintergrund/9173-mercedes-verdient-am-damm-belo-monte">klimaretter.info</a> </p>
17.08.2011 | von Gerhard Dilger

Regierung und Zivilgesellschaft führen Dialog über die Konferenz Rio+20

<p>Von Andreas Behn, <a href="http://www.npla.de/poonal/archiv/3447-poonal-nr-958#3449">Poonal Nr. 958 von 08.08.2011 bis 14.08.2011 </a> <br />(Rio de Janeiro, 11. August 2011, npl).- Die von der brasilianischen Regierung einberufene Nationale Kommission Rio+20 kam am 8. August zu ihrer zweiten Sitzung zusammen. Im Mittelpunkt des Treffens in der Hauptstadt Brasilia stand die Frage, wie möglichst viele Sektoren der Gesellschaft in die Debatten rund um die für Juni 2012 geplante UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung einbezogen werden können.</p><p>Weiterlesen bei <a href="http://www.npla.de/poonal/archiv/3447-poonal-nr-958#3449">Poonal Nr. 958 von 08.08.2011 bis 14.08.2011 </a> </p>
15.08.2011 | von Andreas Behn, Poonal Nr. 958 von 08.08.2011 bis 14.08.2011

Countdown für den Belo Monte

Von Gerhard Dilger, <a href="http://npla.de/de/poonal/3451-countdown-fuer-den-belo-monte">Poonal Nr. 958 von 08.08.2011 bis 14.08.2011 </a> <br />(Berlin, 14. August 2011, taz).- Flüge und Hotels sind ausgebucht, neue Wohnkomplexe entstehen, die Mieten explodieren: Auf den ersten Blick scheinen die BefürworterInnen des umstrittenen Wasserkraftwerkprojekts Belo Monte recht zu behalten. Schon vor Baubeginn wird die 100.000-Einwohner-Stadt Altamira am Amazonas-Nebenfluss Xingu zur Boomtown. Große Konzerne sichern sich lukrative Aufträge. Doch die GegnerInnen geben sich nicht geschlagen.
15.08.2011 | von Gerhard Dilger, Poonal Nr. 958 von 08.08.2011 bis 14.08.2011

Schlechte Aussichten für den Regenwald und seine Bewohner

<strong>Gebietshoheit Brasiliens im Amazonasraum kommt abhanden : Zwischenbilanz  des Programms zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (PAC)</strong><br /><br />Guilherme Carvalho Mitarbeiter der brasilianischen Organisation FASE hinterfragt in einer Untersuchung die staatlichen Maßnahmen für die Programme IIRSA (Ausbau der Infrastruktur in Südamerika) und PAC (Wachstumsbeschleunigung). Diese ermöglichen durch den grenzüberschreitenden Ausbau von Infrastruktur und Logistik wirtschaftlich starken Gruppen den Zugang zu den Ressourcen Amazoniens und sollen die Region entwickeln:
01.08.2011 | von Uta Grunert, Kooperation Brasilien, Juli 2011

Lufthansa heizt mit Biokerosin Landkonflikte an

<p>Die Entwicklungsorganisation INKOTA-Netzwerk kritisiert die Ankündigung von Lufthansa, ab dem 15. Juli auf der Strecke Hamburg-Frankfurt mit Biokerosin zu fliegen. Das eingesetzte Biokerosin wird unter anderem aus der ölhaltigen Jatropha-Pflanze aus mosambikanischem Anbau gewonnen. Mosambikanische Partnerorganisationen des INKOTA-Netzwerks berichten, dass der Anbau von Jatropha-Plantagen in den vergangen Jahren stark ausgeweitet wurde und es dadurch zunehmend zu Landkonflikten kommt. Die Bundesregierung beteiligt sich an dem Lufthansa-Projekt mit 2,5 Millionen Euro.</p><p>Weitere Infos bei <a href="http://www.inkota.de/">Inkota</a> . <br /></p>
28.07.2011 | von Inkota (Berlin, 14. Juli 2011)

Petition: Schluss mit Fifa-Steuerbefreiung

<a href="http://www.solidar.ch">Solidar Suisse</a> hat sich während der WM 2010 in Südafrika stark in der Kampagnenarbeit engagiert. Nun steht für 2014 eine Weltmeisterschaft im Fußball in Brasilien an. In Südafrika hatte sich die Fifa für die WM 2010 von allen Steuern befreien lassen. Auch in Brasilien wird der Weltfußballverband steuerfrei agieren. Darum fordert Solidar Suisse in der aktuellen Kampagne gemeinsam mit Juso: Keine Steuerbefreiung für die Fifa in der Schweiz! Denn die Fifa gilt offiziell als gemeinnütziger Verein, und damit ist sie in ihrem Heimatland Schweiz von der Steuer befreit. Die Unter­zeich­nerInnen fordern von Bundesrat und Parlament, die Steuererleichterungen und Steuerbefreiungen für den Weltfussballverband Fifa aufzuheben.<br />KoBra unterstützt dieses Anliegen und fordert daher auf: Zeichnet die Petition mit! Es ist nicht erforderlich, die Schweizer Staatsangehörigkeit zu haben – wichtig ist, dass möglichst viele Unterschriften überreicht werden können, um zu zeigen, wie groß die Zahl derer sind, die diese Regelung als himmelsschreiende Ungerechtigkeit ansehen. Eine Übergabe der Un­terschriften ist für den 11. August vorgesehen. <br />Weitere Infos mit Link zur Petition: <a href="http://www.solidar.ch/news-1.html?dtl=1209">http://www.solidar.ch/news-1.html?dtl=1209</a> Direkt zur Petition: <a href="http://www.solidar.ch/fifawatch">http://www.solidar.ch/fifawatch</a>
28.07.2011 | von KoBra / Solidar Suisse

Zivilgesellschaft beginnt Mobilisierung zum UN-Gipfel Rio+20

<p><em>(Berlin, 11. Juli 2011, npl).</em>- Knapp 200 AktivistInnen aus über 20 Ländern kamen Anfang Juli in Rio de Janeiro zu einem Seminar zusammen, um Parallelveranstaltungen und eine kritische Begleitung der UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung vorzubereiten.</p><p><br />Weiterlesen in <a href="http://www.npla.de/de/poonal/3405-zivilgesellschaft-beginnt-mobilisierung-zum-un-gipfel-rio20">Poonal Nr. 954</a> </p>
15.07.2011 | von Andreas Behn, Rio de Janeiro, erschienen in Poonal Nr. 954

Verschuldung der Privathaushalte erreicht Rekordniveau

<strong>Brasília</strong>. Die Verschuldungssituation der Brasilianerinnen und Brasilianer hat im April dieses Jahres neue Rekordwerte erreicht. Lag die Gesamtverschuldung der brasilianischen Privathaushalte Ende 2009 noch bei 485 Milliarden Reais (umgerechnet 218 Milliarden Euro), so erreichte sie im April dieses Jahres 653 Milliarden Reais (umgerechnet 294 Milliarden Euro). Dies berichtete die Tageszeitung <a href="http://economia.estadao.com.br/noticias/not_73174.htm">Estado de São Paulo</a> Ende Juni dieses Jahres unter Berufung auf eine neue Studie der LCA Consultores. Demnach würden die brasilianischen Privathaushalte mit 40 Prozent ihres verfügbaren Jahreseinkommens bei den Banken des Landes in der Kreide stehen.
15.07.2011 | von Christian Russau

Bericht über Gewalt gegen die indigene Bevölkerung Brasiliens

Der Indigenen-Missionsrat CIMI (Conselho Indigenista Missionário) hat am 30. Juni 2011 einen weiteren Bericht über die Gewalt gegen die indigene Bevölkerung Brasiliens veröffentlicht. Die erhobenen Daten stammen aus dem Jahr 2010 und machen das traurige und beunruhigende Ausmaß der Gewalt gegen die indigene Bevölkerung Brasiliens deutlich. Auffallend ist die hohe Anzahl an Morden, Morddrohungen, Kindersterblichkeit und körperlichen Verletzungen.
13.07.2011 | von Philipp Andrae

Ex-Präsidentschaftskandidatin Marina Silva tritt aus der Partido Verde aus

<strong>São Paulo.</strong> Die langjährige Senatorin und ehemalige Umweltministerin Marina Silva erklärte am vergangenen Donnerstag in São Paulo <a href="http://oglobo.globo.com/pais/mat/2011/07/06/marina-silva-anuncia-saida-do-partido-verde-924852737.asp">ihren Austritt</a> aus der Grünen Partei (Partido Verde - PV). Marina Silva erklärte, ihr Schritt habe nichts mit Pragmatismus mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen im Jahre 2014 zu tun. "Es ist der Moment, an dem wir in uns gehen müssen, die Zeit der Wahrheit für uns und die Gesellschaft zu finden", so Silva. Bereits bei ihrem Besuch in Berlin Anfang Juli dieses Jahres hatte sie betont, ihr schwebe zur Zeit eher die Schaffung einer neuen Bewegung vor als die Schaffung einer neuen Partei.
08.07.2011 | von Christian Russau

Verfassungsgerichtsklage gegen Angra 3 in Brasília und Proteste gegen Hermesbürgschaft in Berlin

<strong>Brasília/Berlin.</strong> Die brasilianische Anwaltsvereinigung Ordem dos Advogados do Brasil (OAB) erklärte am 4. Juli, dass sie gegen den Bau des umstrittenen Atomkraftwerkes Angra 3 bei Rio de Janeiro vor dem Obersten Gerichtshof Supremo Tribunal Federal (STF) Klage einreichen werde. Dies berichtet die Tageszeitung Diário do Vale in ihrer <a href="http://diariodovale.uol.com.br/noticias/1,42838,OAB%20quer%20impedir%20construcao%20de%20Angra%203.html#axzz1RJsYLZ1b">Internetausgabe vom 5. Juli</a> . Demnach plane die OAB eine Verfassungsklage wegen Nichtbefolgung einer grundlegenden Verfassungsbestimmung ("Arguição de Descumprimento de Preceito Fundamental" - im Portugiesischen auch oft als ADPF abgekürzt).
06.07.2011 | von Christian Russau