Politik | Wirtschaft

Das aktuelle Entwicklungsmodell von Politik und Wirtschaft in Brasilien führt große Teile der Gesellschaft in die Armut. Soziale Bewegungen zeigen, dass es auch anders geht: Von der Solidarökonomie bis hin zu kommunalen Beteiligungshaushalten gibt es in Brasilien viele spannende Entwicklungen, die sozialer Ungleichheit und fehlender Partizipation entgegenwirken. Diese Modelle sind Vorbilder, die zu einem guten Leben für alle führen und demokratische Prozesse fördern können.

Wirtschaftsprozesse in einer globalen Welt bedeuten Verantwortung, vom Abbau der Ressourcen bis zum Endverbraucher. Das gilt auch für die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Brasilien und dem deutschsprachigen Raum.

Regierungserlass beschleunigt Genehmigungsprozess von PAC 2

<strong>Regierungserlass beschleunigt Genehmigungsprozess von PAC 2: Entbürokratisierungsabsicht führt zum weiterem Eindampfen von Umweltrechten und bürgerlichen Beteiligungsrechten</strong><br /><br />Ökonomisch lukrative Großvorhaben drängen weiter nach Amazonien und Nordostbrasilien und die brasilianische Regierung hält ihnen dabei die Tür auf: Der Ausbau der Energieversorgung, die Ausbeutung von Rohstoffen und die Ausdehnung von landwirtschaftlicher Nutzfläche für Agrarprodukte und Viehzucht erreichen eine Lockerung bei diversen Lizenzvergaben. Ungefähr 70 Interessenverbände von Indigenen, Nachfahren der Quilombos und anderen traditionellen Gemeinschaften kritisieren den Rückbau ihrer Rechte. Unternehmen und Politik sprechen von Entbürokratisierung. Die Tatsache, dass die staatliche Umweltbehörde IBAMA zu wenig Personal hat, um all die Anträge auf Umweltverträglichkeit von z.B. Infrastrukturprojekten in Amazonien zu prüfen, führte nun zu einer schwerwiegenden politischen Entscheidung: Am 28. Oktober unterzeichneten Justiz-, Umwelt- sowie Gesundheits- und Kultusministerium den Erlass Nr. 419/2011. Er zielt auf eine verkürzte Konzessionsvergabe durch die Umweltbehörde IBAMA in Fragen der Wasserkraft, des Bergbaus, infrastruktureller Ausbaumaßnahmen (Häfen, Wasserwege und Straßen) sowie der Ausdehnung von großflächiger Agrarwirtschaft (auch Monokulturen) und Viehzucht in Amazonien und im zentralen Osten des Landes.
01.12.2011 | von Uta Grunert

Proteste in Mosambik gegen brasilianischen Bergbaukonzern Vale

<strong>Cateme, Mosambik.</strong> 750 Familien haben vergangene Woche im Nordwesten von Mosambik gegen den brasilianischen Bergbaukonzern Vale protestiert. Sie blockierten in Cateme im Bezirk Moatize in der Region von Tete für einen Tag die Überlandstraße sowie die Bahnlinie, auf der Vale die Kohle aus dem Minengebiet von Moatize an den Hafen von Beira am Indischen Ozean transportiert. Dies berichtet die <a href="http://allafrica.com/stories/201201131463.html">Agentur allafrica</a>. Laut weiteren <a href="http://www.portalangop.co.ao/motix/pt_pt/noticias/africa/2012/0/2/Brasileira-Vale-promete-corrigir-defeitos-das-precarias-casas-Moatize,80b28bc7-46fc-49f2-85de-0db53b463137.html">Medienberichten</a> wurden mehrere Demonstranten von einer Einsatzgruppe der Polizei geschlagen. Es gab 14 Festnahmen. Nach Auflösung der Blockade durch die Polizeikräfte nahm Vale die Kohletransporte wieder auf.
18.01.2012 | von Christian Russau

Proteste gegen Staudamm. Brasiliens Wasserkraftwerke vertreiben Indigene und fördern Waldvernichtung

<p>Am heutigen »internationalen Protesttag« gegen das Staudamm-Großprojekt Belo Monte sind Demonstrationen vor brasilianischen Konsulaten und Botschaften in aller Welt geplant, auch in Berlin. <br /></p><p>Weiterlesen beim Neuen Deutschland, <a href="http://www.neues-deutschland.de/artikel/204919.proteste-gegen-staudamm.html">Ausgabe vom 22.08.2011</a> </p>
23.08.2011 | von Gerhard Dilger, Porto Alegre

Protest gegen Hermesbürgschaft für AKW Angra 3

Berlin. Vor dem Gebäude des Deutschen Bundestags in Berlin haben Mittwoch Mittag (Ortszeit) mehrere Dutzend Demonstranten gegen eine Hermes-Bürgschaft Deutschlands in Höhe von 1,3 Milliarden Euro für das umstrittene Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien protestiert. Eine Merkel-Großpuppe symbolisierte mit ihrem getragenem "Rettungsschirm" die Unterstützung der deutschen Bundesregierung für den "Atomlobbyisten", der ein Atomkraftwerk mit Brasilienflagge auf dem Arm trug. Dagegen protestierten Bürger lautstark mit Trillerpfeifen, Vuvuzuelas, Töpfen und Schildern. Das Kampagnennetzwerk Campact, die Umweltorganisation urgewald und Attac hatten zu der Protestaktion vor dem Paul-Löbe-Haus aufgerufen.
21.09.2011 | von Christian Russau

Petition: Schluss mit Fifa-Steuerbefreiung

<a href="http://www.solidar.ch">Solidar Suisse</a> hat sich während der WM 2010 in Südafrika stark in der Kampagnenarbeit engagiert. Nun steht für 2014 eine Weltmeisterschaft im Fußball in Brasilien an. In Südafrika hatte sich die Fifa für die WM 2010 von allen Steuern befreien lassen. Auch in Brasilien wird der Weltfußballverband steuerfrei agieren. Darum fordert Solidar Suisse in der aktuellen Kampagne gemeinsam mit Juso: Keine Steuerbefreiung für die Fifa in der Schweiz! Denn die Fifa gilt offiziell als gemeinnütziger Verein, und damit ist sie in ihrem Heimatland Schweiz von der Steuer befreit. Die Unter­zeich­nerInnen fordern von Bundesrat und Parlament, die Steuererleichterungen und Steuerbefreiungen für den Weltfussballverband Fifa aufzuheben.<br />KoBra unterstützt dieses Anliegen und fordert daher auf: Zeichnet die Petition mit! Es ist nicht erforderlich, die Schweizer Staatsangehörigkeit zu haben – wichtig ist, dass möglichst viele Unterschriften überreicht werden können, um zu zeigen, wie groß die Zahl derer sind, die diese Regelung als himmelsschreiende Ungerechtigkeit ansehen. Eine Übergabe der Un­terschriften ist für den 11. August vorgesehen. <br />Weitere Infos mit Link zur Petition: <a href="http://www.solidar.ch/news-1.html?dtl=1209">http://www.solidar.ch/news-1.html?dtl=1209</a> Direkt zur Petition: <a href="http://www.solidar.ch/fifawatch">http://www.solidar.ch/fifawatch</a>
28.07.2011 | von KoBra / Solidar Suisse

Panik bei Arbeitern in ThyssenKrupp-Stahlwerk in Rio de Janeiro

<strong>Rio de Janeiro.</strong> amerika21.de // Am 9. November dieses Jahres soll es im umstrittenen ThyssenKrupp-Stahlwerk TKCSA in Rio de Janeiro zu einem Vorfall gekommen sein. Dabei brach unter den Arbeitern der Stahlhütte Panik aus. Dies zeigen die Bilder eines nun amerika21.de zugespielten <a href="http://amerika21.de/video/42690/panik-thyssenkrupp-stahlwerk">Videos</a> , das ein anonym bleibender Mitarbeiter des Stahlwerks mit seinem Handy auf dem Werksgelände aufgenommen hatte. Auf dem Video sind Arbeiter zu sehen, die in Panik von dem Hochofen des Stahlwerks wegrennen. Über den Vorfall hatte im November zuerst die Zeitung der Gewerkschaft der Ingenieure von Rio, Senge-RJ, berichtet. Ein besorgter Anwohner hatte der Zeitung von "einer großen Staubwolke" beim Stahlwerk und einem explosionsartigen Knall berichtet, der im Umkreis von bis zu 500 Metern zu hören gewesen seien soll.<br /><br />Weiterlesen bei <a href="http://amerika21.de/meldung/2011/12/42691/stahlwerk-thyssen-panik">amerika21.de</a>
21.12.2011 | von Christian Russau / Katarine Flor

Oberster Gerichtshof Brasiliens hebt Baustopp für Belo-Monte-Staudamm wieder auf

<strong>Brasília.</strong> Der Bau des drittgrößten Staudammes der Welt, Belo Monte am Xingu-Fluss im amazonischen Bundesstaat Pará, darf nach einer Gerichtsentscheidung <a href="http://www.stf.jus.br/portal/cms/verNoticiaDetalhe.asp?idConteudo=216344">von Montag</a> nach mehrwöchigem Baustopp wieder aufgenommen werden. Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs in Brasília, Minister Carlos Ayres Britto, gab damit dem <a href="http://www.stf.jus.br/portal/cms/verNoticiaDetalhe.asp?idConteudo=216138&caixaBusca=N">Antrag der Generalbundesanwaltschaft</a> statt. Diese hatte gefordert, dass der von einem Bundesgericht im August verhängte Baustopp aufgehoben werden müsse.
28.08.2012 | von Christian Russau

Neues Gutachten zu Angra 3 ist da - aber nicht für die Öffentlichkeit

<strong><br />Berlin, Montag, 16.April 2012.</strong> Quelle: <a href="http://urgewald.org/presse/neues-gutachten-zu-angra-3-da-aber-nicht-f-">urgewald</a> <br /><br />Im Wirtschaftsministerium ist Ende letzter Woche ein neues Gutachten zum brasilianischen Atomkraftwerk Angra 3 eingegangen. Es setzt sich mit der Situation in Brasilien nach Fukushima auseinander und prüft Probleme wie Erdbeben, Erdrutsche, Hochwasser, Notfallstromversorgung und Evakuierungspläne. Erstellt hat es das Institut für Sicherheitstechnologie (ISTec) im Auftrag von Areva, die für Zulieferungen zu Angra 3 eine Hermesbürgschaft in Höhe von 1,3 Milliarden Euro haben wollen.
16.04.2012 | von urgewald

Neue Zweifel an Angra 3

<u>Pressemitteilung von urgewald, Berlin, den 28.3.2012</u><br /><br /><strong>Neue Zweifel an Angra 3</strong><br /><br />Für die Sicherheitsbewertung von Flugzeugabstürzen auf Atomkraftwerke ist der internationale Stand von Wissenschaft und Technik entscheidend. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen, bei der nach der Hermesbürgschaft für das Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien gefragt wurde.<br />
28.03.2012 | von urgewald

Mercedes verdient am Damm Belo Monte

<p><strong>klimaretter.info: Mercedes verdient am Damm Belo Monte</strong><br />Für den Bau des zweitgrößten Wasserkraftwerks in Brasilien wird so viel Erdreich bewegt wie vor 100 Jahren beim Bau des Panama-Kanals - mit Mercedes-Lkw. Die Deutschen liefern 540 Lastwagen für "mindestens" 86 Millionen Euro.<br /></p><p>Aus Porto Alegre Gerhard Dilger.<br />Weiterlesen bei <a href="http://www.klimaretter.info/wirtschaft/hintergrund/9173-mercedes-verdient-am-damm-belo-monte">klimaretter.info</a> </p>
17.08.2011 | von Gerhard Dilger

Meeresspiegel vor São Paulo um 74 cm gestiegen. Neue Gefahr für Atomkraftwerke von Angra?

<strong>Meeresspiegel vor São Paulo um 74 cm gestiegen.<br />Neue Gefahr für Atomkraftwerke von Angra? Deutsche Bundesregierung wegen Exportkreditbürgschaft erneut in Kritik.<br /></strong><br /><strong>São Paulo.</strong> Der Meeresspiegel an der Nordküste des Bundesstaates von São Paulo ist in den letzten 100 Jahren um 74 Zentimeter angestiegen. Dies geht aus den Messungen einer Forschungsstudie der Universität von São Paulo (USP) hervor, über die die staatliche Nachrichtenagentur Agência Brasil Ende Dezember 2011 berichtete.<br /><br />Die Studie analysierte die von Behörden der Küstenstädte Santos, Ubatuba, São Sebastião und Caraguatatuba zwischen 1944 und 2007 erhobenen Meeresspiegeldaten. Die Forscher errechneten so einen Anstieg des Meeresspiegels an der Nordküste des Bundesstaates von São Paulo von 74 Zentimeter in den vergangenen 100 Jahren. Damit läge der Meeresspiegelanstieg in der untersuchten Region deutlich über dem weltweit aktuell geschätzten Mittelwert von 16 Zentimeter im gleichen Zeitraum.<br /><br />Dieser von den Wissenschaftlern der USP errechnete Anstieg des Meeresspiegels wirft nun erneute kritische Fragen über die Sicherheit von den in der Region am Meer gelegenen Atomanlagen auf. Denn der in der Studie erwähnte Küstenort Ubatuba liegt nur 50 Kilometer Luftlinie vom Standort der Atomkraftwerke von Angra dos Reis entfernt. ... [Weiterlesen bei <a href="http://amerika21.de/nachrichten/2012/01/43274/anstieg-meersspiegel-sao-paulo">amerika21...</a> ]
06.01.2012 | von Christian Russau

Künftig 955 Mio t zusätzliche CO2-Emissionen aus dem Öl vor der Küste

<strong>Brasília.</strong> Die für ab 2015 anstehende Exploration der immensen Erdölvorkommen vor der brasilianischen Küste werde Brasilien zum drittgrößtem Emittenten an Treibhausgasen nach China und den USA machen. Dies ist das Ergebnis einer von Greenpeace Brasilien vorgestellten Studie, aus der die Tageszeitung <a href="http://oglobo.globo.com/economia/greenpeace-pre-sal-colocara-brasil-entre-os-grandes-poluidores-3378210">O Globo</a> zitiert. Demnach würde die Ausbeutung der Erdölfelder des sogenannten "Pré-Sal" ("Vor dem Salz") allein bis 2020 zusätzliche 955,82 Millionen Tonnen an Kohlendioxidäquivalenten in die Atmosphäre entlassen, so die Berechnungen von Greenpeace, die zum Beginn der Klimaverhandlungen im südafrikanischen Durban vorgestellt wurden. Dies entspräche einem Anstieg von 197 Prozent bei den Emissionen, so <a href="http://www.greenpeace.org/brasil/pt/Noticias/Sinais-de-fumaca-do-pre-sal/">Greenpeace</a>.
05.12.2011 | von Christian Russau

Kritik an fehlender Atomwende der Bundesregierung

<p><strong>Bundesregierung hält an Grundsatzzusage für brasilianisches AKW Angra 3 fest</strong><br /><br />Die Fassade des „neuen Atomkurses“ der Bundesregierung bröckelt: Nicht nur im Inland, wo Minister Brüderle das Atommoratorium der Regierung als Wahlmanöver bezeichnet hat und zwei Kommissionen berufen werden, die ein weiteres Mal über die Zukunft der Energieversorgung in Deutschland beraten sollen, mehren sich die Zweifel an der Ernsthaftigkeit des neuen Kurses.</p><a href="index.php?option=com_docman&amp;task=doc_download&amp;gid=179&amp;Itemid=119"><br /></a>
30.03.2011 | von urgewald

Klimagerechtigkeit: Kauf dich frei! Wie Entwicklung und Klimaschutz dem Markt zum Opfer fallen

<strong>Titel: Klimagerechtigkeit: Kauf dich frei! Wie Entwicklung und Klimaschutz dem Markt zum Opfer fallen<br /></strong>Typ: Dreitägiger Workshop. Gemeinsamer Workshop von PowerShift, Attac EKU-AG, FDCL, KoBra <br />Kategorie: 4 - Ökologische Transformation: Krisenanalysen und Alternativen<br />ReferentInnen: Nicola Jaeger, Elisabeth Pudimat, Christian Russau, Wolfgang Sterk<br />Ort: Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz, Raum: Philo P205<br />Zeit: Sa, 4. August 2012, 9.00 - 13.00 Uhr<br /><br /><br />Kurzbeschreibung<br />Clean Development Mechanism und Off-Setting, Deutsche, Konzerne und Politik, Projekte im Süden, soziale Proteste
09.07.2012 | von admin

Klagen gegen ThyssenKrupp-Stahlwerk in Rio

<p><strong>Anwohner protestieren gegen Luftverschmutzung. Umweltamt verlangt Reduzierung der Produktion und droht Strafzahlungen an</strong></p><p>Anwohner des Stahlwerks TKCSA von ThyssenKrupp in Santa Cruz, rund 70 Kilometer westlich des Stadtzentrums von Rio de Janeiro, beklagen sich über Luftverschmutzung seit Betriebsbeginn des Industriekomplexes Mitte dieses Jahres. Gegenüber der Zeitung Extra Globo berichteten die Anwohner unlängst über Hustenreiz und notwendige Krankenhausbesuche.<br /></p>
25.08.2010 | von admin

Interessen von Multinationalen bewirken radikale Veränderungen in Rio de Janeiro

<p><strong>Interessen von Multinationalen bewirken radikale Veränderungen in Rio de Janeiro</strong></p><p><em>Geschrieben von Paulo Passarinho*, Mai 2010.<br />Übersetzt und bearbeitet durch Lucas de Souza und Philipp Andrae</em><br /><br />Folgt man dieser Tage der öffentlichen Wahrnehmung, steht Rio de Janeiro vor einem verheißungsvollen, ja geradezu historischen Umbruch. Genau dieses Bild ist es auch, das die gemeinsam von Regierung, privaten Unternehmen und Medien konzipierte Werbekampagne für die Stadt Rio de Janeiro vermitteln will. Die Stadt wurde als Austragungsort für zahlreiche Mega-Events ausgewählt, darunter die Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung, Rio +20 (2012), die FIFA Fussball-Weltmeisterschaft der Männer (2014), sowie die Olympischen Spiele (2016). Bekanntermaßen gehen mit der Austragung solcher Großveranstaltungen immense Investitionen in städtische Infrastruktur einher. Auch die Stadtverwaltung von Rio nahm dies zum Anlass, zahlreiche städtebauliche und infrastrukturelle Veränderungen in die Wege zu leiten, um, wie sie es nennt, die Stadt auf eine neue Ära vorzubereiten. Alles und jeder Plan wird dieser Tage daher mit der dringlichen Notwendigkeit begründet, den Ansprüchen von Organisationen wie der FIFA oder des IOC gerecht zu werden, oder mit der Notwendigkeit, dem Prozess der wirtschaftlichen Stagnation entgegen zu wirken, der sich in der Metropolregion Rio seit Mitte der 1970er Jahre breitgemacht habe.<br /></p>
01.09.2011 | von Paulo Passarinho

Interamerikanische Kommission für Menschenrechte fordert unverzüglichen Baustopp für Belo Monte

<p>Die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte (CIDH) der Organisation Amerikanischer Staaten (OEA) hat die brasilianische Regierung aufgefordert, unverzüglich den Genehmigungs- und Bauprozess des Großprojektes Belo Monte auszusetzen. Dieser Entscheidung liegt das hohe Schadenspotential der Werkskonstruktion für die Rechte der traditionellen Gemeinschaften am Fluss zugrunde.<br />Der CIDH zufolge hat die Regierung mit den betroffenen Gemeinden frühzeitig unabhängige und angemessene Beratungsprozesse zu durchlaufen und gemeinsam Entscheidung über Ob und Wie des Werkbaus zu treffen. Die Kommission hat der Regierung nun eine 15-tägige Frist zur Erfüllung der Forderung gestellt.<br />Auslöser für die Forderung des Baustopps ist eine im November 2010 eingegangene Anzeige verschiedener Organisationen, die Gemeinden in der Nähe des Flusses Xingu vertreten. In der Anzeige wird vorgebracht, dass die Betroffenen nicht in die Planung einbezogen wurden und dass das Projekt die Zuwanderung von Tausenden veranlasst und deswegen die Biodiversität Amazoniens bedroht.</p><p>Weitere Infos auch hier: <a href="http://plattformbelomonte.blogspot.com/2011/04/brasilien-ist-uber-oas-kritik-belo.html" target="_blank">plattformbelomonte.blogspot.com/2011/04/brasilien-ist-uber-oas-kritik-belo.html </a> </p>
07.04.2011 | von Laura Thies

"Inside a Champion"

<p><strong>Inside a Champion<br />An Analysis of the Brazilian Development Model <br /></strong>       <br />Editor     Heinrich Böll Foundation<br />Place of publication: Berlin<br />Date of publication: June 2012<br />Pages: 228<br />ISBN 978-85-62669-07-1<br />Service charge:    Free of charge<br />...<a href="http://www.boell.de/publications/publications-brazil-inside-a-champion-economy-ecology-14760.html">more & free download</a> ...</p><p>The international community likes to see Brazil as a socially oriented, economically successful state that is sensitive to environmental and climate-friendly issues and has even managed to get the endemic destruction of the Amazon rainforests under control – a great power on its way to the top; a champion. It was this perception that led us to bring out a publication about the Brazilian development model. Because, in Brazilian civil society, another perception of its own state and the politics it pursues prevails. From the perspective of social and ecological justice, social movements and NGOs recognize a development paradigm that is all too similar to what came before and that, at the same time, has revived several large-scale projects from the times of the military dictatorship. This publication takes a closer look at this discrepancy between how Brazil is perceived by those outside of and within its borders.<br />...<a href="http://www.boell.de/publications/publications-brazil-inside-a-champion-economy-ecology-14760.html">more & free download</a> ... <br /></p>
08.06.2012 | von admin

IBAMA verhängt Bußgeld für Norte Energia

<strong>Brasília.</strong> Das für den umstrittenen Staudamm “Belo Monte” am Rio Xingú im Bundesstaat Pará verantwortliche Konsortium Norte Energia wurde von der brasilianischen Umweltbehörde Ibama zu einer Strafzahlung von sieben Millionen Reais (umgerechnet rund drei Millionen Euro) verurteilt. Dies berichtet die Tageszeitung <a href="http://www.estadao.com.br/noticias/impresso,ibama-multa-consorcio-de--belo-monte--,837526,0.htm">Estado de São Paulo</a> unter Berufung auf das Bundesumweltamt Ibama. Grund für die Bestrafung sei die verspätete Umsetzung von Umweltauflagen, so das Ibama.
24.02.2012 | von Harm Timme

"Heuchlerische Politik der Bundesregierung" bei Verlängerung der Grundsatzzusage für Angra 3

<strong>Berlin.</strong> Trotz der gestrigen Proteste von AKW-Gegnern vor dem Gebäude des Deutschen Bundestags sowie entgegen parlamentarischer Gepflogenheiten hat die deutsche Bundesregierung mit ihrer Mehrheit im Haushaltsausschuß des deutschen Bundestags am gestrigen Mittwoch die Grundsatzzusage für die Euler-Hermes-Exportkreditbürgschaft für das umstrittene brasilianische Atomkraftwerk Angra 3 verlängert. Zuvor war aus Parlamentskreisen bekannt geworden, dass der zuständige Interministerielle Ausschuss bereits Anfang September beschlossen hatte, die ausgelaufene Grundsatzzusage für Angra 3 zu verlängern. Bevor diese Entscheidung wirksam wurde, musste aber noch der Haushaltsausschuss darüber unterrichtet werden. Den üblichen Gepflogenheiten der Ausschußarbeit zufolge hätte es bei der gestrigen Sitzung zunächst um einen Sachstandsbericht gehen müssen. Dies waren auch die Informationen, die den zuständigen Abgeordneten der Opposition von der Regierungskoalition mitgeteilt worden waren. Dennoch nutzte nun, wie die Umweltorganisation urgewald am Donnerstag mitteilte, das Wirtschaftsministerium die für den Sachstandsbericht anberaumte Haushaltsausschußsitzung, um die Verlängerung der 1,3 Milliarden Bürgschaft für das Atomkraftwerk Angra 3 im Eilverfahren durchzuboxen.<br /><br />
22.09.2011 | von Christian Russau