Großprojekte

Petition: Schluss mit Fifa-Steuerbefreiung

<a href="http://www.solidar.ch">Solidar Suisse</a> hat sich während der WM 2010 in Südafrika stark in der Kampagnenarbeit engagiert. Nun steht für 2014 eine Weltmeisterschaft im Fußball in Brasilien an. In Südafrika hatte sich die Fifa für die WM 2010 von allen Steuern befreien lassen. Auch in Brasilien wird der Weltfußballverband steuerfrei agieren. Darum fordert Solidar Suisse in der aktuellen Kampagne gemeinsam mit Juso: Keine Steuerbefreiung für die Fifa in der Schweiz! Denn die Fifa gilt offiziell als gemeinnütziger Verein, und damit ist sie in ihrem Heimatland Schweiz von der Steuer befreit. Die Unter­zeich­nerInnen fordern von Bundesrat und Parlament, die Steuererleichterungen und Steuerbefreiungen für den Weltfussballverband Fifa aufzuheben.<br />KoBra unterstützt dieses Anliegen und fordert daher auf: Zeichnet die Petition mit! Es ist nicht erforderlich, die Schweizer Staatsangehörigkeit zu haben – wichtig ist, dass möglichst viele Unterschriften überreicht werden können, um zu zeigen, wie groß die Zahl derer sind, die diese Regelung als himmelsschreiende Ungerechtigkeit ansehen. Eine Übergabe der Un­terschriften ist für den 11. August vorgesehen. <br />Weitere Infos mit Link zur Petition: <a href="http://www.solidar.ch/news-1.html?dtl=1209">http://www.solidar.ch/news-1.html?dtl=1209</a> Direkt zur Petition: <a href="http://www.solidar.ch/fifawatch">http://www.solidar.ch/fifawatch</a>
| von KoBra / Solidar Suisse

Proteste gegen den Staudamm Belo Monte in Amazonien

<br /><p><strong>Proteste gegen den Staudamm Belo Monte in Amazonien<br />Staatliche Entwicklungsbank BNDES in Rio kurzzeitig besetzt. Proteste auch gegen Voith in Heidenheim und in Berlin<br /></strong><br /><strong>Rio de Janeiro/Berlin.</strong> Rund zehntausend Frauen des Demonstrationszuges Marcha das Mulheres haben <a href="http://www.redebrasilatual.com.br/blog/rio-20-novo-modelo-de-desenvolvimento-ou-velhos-discursos/marcha-das-mulheres-leva-dez-mil-pessoas-a-porta-do-bndes">Anfang der Woche</a> vor der Zentrale der brasilianischen Entwicklungsbank BNDES im Zentrum von Rio de Janeiro gegen die Kreditförderung für die umstrittenen Staudammbauten durch die Bank protestiert. Dabei drangen laut Medienberichten rund fünfhundert Indigene teilweise in die Bankzentrale ein und versuchten, diese <a href="http://g1.globo.com/brasil/noticia/2012/06/indigenas-protestam-em-frente-a-sede-do-bndes.html">zu besetzen</a>, was im Eingangsbereich kurzzeitig gelang. Die Tageszeitung <a href="http://www.linearclipping.com.br/cimi/detalhe_noticia.asp?cd_sistema=42&codnot=3315443">Estado de São Paulo</a> sprach von 1.000 Indigenen, die vor dem Bankgebäude am Largo da Caricoa gegen den Bau des Belo Monte-Staudamms am Rio Xingu im Bundesstaat Pará protestierten. Zeitgleich zu den Protesten in Rio hatten am Rio Xingu in Pará Indigene am Montag damit begonnen, die ersten mit Sand aufgeschütteten Dämme <a href="http://www.youtube.com/watch?v=IWDzRCHA5tQ&feature=youtu.be">wieder einzureissen</a>.  <br /></p>
| von Christian Russau

Regierungserlass beschleunigt Genehmigungsprozess von PAC 2

<strong>Regierungserlass beschleunigt Genehmigungsprozess von PAC 2: Entbürokratisierungsabsicht führt zum weiterem Eindampfen von Umweltrechten und bürgerlichen Beteiligungsrechten</strong><br /><br />Ökonomisch lukrative Großvorhaben drängen weiter nach Amazonien und Nordostbrasilien und die brasilianische Regierung hält ihnen dabei die Tür auf: Der Ausbau der Energieversorgung, die Ausbeutung von Rohstoffen und die Ausdehnung von landwirtschaftlicher Nutzfläche für Agrarprodukte und Viehzucht erreichen eine Lockerung bei diversen Lizenzvergaben. Ungefähr 70 Interessenverbände von Indigenen, Nachfahren der Quilombos und anderen traditionellen Gemeinschaften kritisieren den Rückbau ihrer Rechte. Unternehmen und Politik sprechen von Entbürokratisierung. Die Tatsache, dass die staatliche Umweltbehörde IBAMA zu wenig Personal hat, um all die Anträge auf Umweltverträglichkeit von z.B. Infrastrukturprojekten in Amazonien zu prüfen, führte nun zu einer schwerwiegenden politischen Entscheidung: Am 28. Oktober unterzeichneten Justiz-, Umwelt- sowie Gesundheits- und Kultusministerium den Erlass Nr. 419/2011. Er zielt auf eine verkürzte Konzessionsvergabe durch die Umweltbehörde IBAMA in Fragen der Wasserkraft, des Bergbaus, infrastruktureller Ausbaumaßnahmen (Häfen, Wasserwege und Straßen) sowie der Ausdehnung von großflächiger Agrarwirtschaft (auch Monokulturen) und Viehzucht in Amazonien und im zentralen Osten des Landes.
| von Uta Grunert

Saubere Sache: Die Stahlschmelze in der cidade maravilhosa

<p>Rio, <em>cidade maravilhosa</em> – wunderbare Stadt. Und nach den Planungen  von ThyssenKrupp sollte alles so schön werden mit TKCSA, dem größten Stahlwerk Lateinamerikas: bis zu 30.000 lokale Arbeitsplätze während der Bauphase, 3.500 Arbeiter ab Betriebsbeginn, fünf Millionen Tonnen Stahlbrammen, die per Schiff in die USA und nach Deutschland geliefert werden, lokale Entwicklung bei Zulieferern der Region zu stärken.<br /><br />Nebenbei sollten durch das neue Hüttenwerk am Zuckerhut auch all die in Deutschland aufkommenden Probleme umgangen werden:<br />- die zunehmenden EU-Auflagen zur Reduzierung der Feinstaubbelastung in Duisburg,<br />- die Vorgaben der neuen EU-Richtlinie für Energieeffizienz zu jährlicher Reduktion von 1,5% des Energieverbrauchs,<br />- die geplante Verknappung der CO2-Emissionsrechte,<br />- die von der Stahlindustrie beklagten EU-Benchmark-Werte für CO2-Ausstoß und<br />- die steigenden Strompreise in Deutschland.<br /><br />Brasilien – das neue El Dorado! ... [<a href="http://umweltgerechtigkeit.wordpress.com/2012/07/16/saubere-sache-die-stahlschmelze-in-der-cidade-maravilhosa/">weiterlesen</a> bei "Umweltgerechtigkeit – das Blog zur Klima-, Ressourcen- & Umweltgerechtigkeit", Blog von PowerShift e.V.]</p><p>Das Beispiel ThyssenKrupp TKCSA in Brasilien bildet den Auftakt für den Workshop <a href="index.php?option=com_content&task=view&id=929&Itemid=56">“Kauf dich frei – Wie Entwicklung und Klimaschutz dem Markt zum Opfer fallen”</a> am 4.8.2012 auf der <a href="http://www.attac.de/index.php?id=5243">attac Sommerakademie in Mainz</a>. <br /></p>
| von Nicola Jaeger, "Umweltgerechtigkeit – das Blog zur Klima-, Ressourcen- Umweltgerechtigkeit"

Vale über TKCSA: "Niemand will ThyssenKrupp-Stahlwerkanteil kaufen"

<strong>Rio de Janeiro.</strong> Auf der gestrigen Aktionärsversammlung des brasilianischen Bergbaukonzerns Vale in Rio de Janeiro haben Vertreter von Nicht-Regierungsorganisationen, die sich Aktien des Konzerns gekauft haben, um Rede- und Stimmrecht auf der Jahreshauptversammlung zu erlangen, gegen die Praktiken des Konzerns protestiert und dabei die Konzernleitung auch nach der Vale-Beteiligung von rund 27 Prozent an dem umstrittenen Stahlwerk TKCSA von ThyssenKrupp gefragt. Laut einem Bericht des <a href="http://www.xinguvivo.org.br/2012/04/18/em-dia-de-protestos-contra-a-vale-afetados-lancam-relatorio-de-insustentabilidade-da-empresa/">Portals Xingu Vivo</a> pflichtete dabei der Generaldirektor der Vale, Clovis Torres, der Kritik am Stahlwerk bei. "Wir sind nicht einverstanden mit ihrer [TKCSA] Politik", sagte Torres, angesprochen auf die Fragen nach Umweltverschmutzungen des Stahlwerks. "Aber wir haben nicht die ausübende Macht des Managements, wir sind nur Minderheitseigner", soll Clovis Torres laut dem Bericht bei Xingu Vivo gesagt haben. "Wir pflichten euch bei", sagte Torres demnach zu den kritischen Aktionären aus Umweltgruppen und sozialen Bewegungen. Auf die Nachfrage, warum sich dann Vale nicht aus dem Gemeinschaftsunternehmen zurückziehe, erläuterte Torres laut Xingu Vivo, dass das Problem sei, niemand wolle diese Anteile kaufen, so das <a href="http://www.xinguvivo.org.br/2012/04/18/em-dia-de-protestos-contra-a-vale-afetados-lancam-relatorio-de-insustentabilidade-da-empresa/">Portal</a>.
| von Christian Russau