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Menschenrechte | Gesellschaft

Zunahme der Gewalt auf dem Land

Die Landkonflikte in Brasilien haben sich 2012 in einer Zunahme der Gewalt niedergeschlagen. Allein in den ersten vier Monaten des Jahres wurden 14 Personen im Zusammenhang mit Landkonflikten ermordet, viele andere erhielten Morddrohungen. Laut der brasilianischen Landpastorale Comissão Pastoral da Terra (CPT) hängen diese Morde mit einer Regierungspolitk zusammen, die die Markierung von Quilombola- und Indigenengebieten sowie ein Vorantreiben der Agrarreform aufgegeben hat und stattdessen massiv in das Agrobusiness investiert (vgl. CPT (2012): 1). Hintergrund der Gewalt ist auch das neue Waldschutzgesetz, der Código Florestal, gegen das Dilma zwar ein Teilveto eingelegt hat, das jedoch die Agrarlobby stärkt, und die Verschiebung der Zuständigkeit der Anerkennung von Indigenengebieten von der Exekutive auf die Legislative.

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Ex-Militär als Folterer der Präsidentin Dilma Rousseff geoutet

São Paulo. Rund 100 überwiegend Jugendliche haben am Montag Morgen vor dem Wohnhaus eines Ex-Militär im Bundesstaat São Paulo diesen als Person geoutet, die Anfang des Jahres 1970 die heutige Präsidentin Brasilien, Dilma Rousseff, im Gefängnis gefoltert hat. Dies berichtet die Organisation Levante Popular da Juventude auf ihrer Internetseite . Die Jugendlichen demonstrierten vor dem Haus des Oberstleutnant a.D., Maurício Lopes Lima, in Guaruja im Bundesstaat São Paulo und outeten ihn auf Plakaten und mit Sprechchören als Folterer der brasilianischen Militärdiktatur (1964-1985).

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Staatsanwaltschaft erhebt weitere Anklagen gegen Ex-Militärs

Brasília. Die Bundesstaatsanwaltschaft in São Paulo hat am Mittwoch weitere Anklagen gegen zwei Ex-Militärs wegen der Entführung eines gegen die Militärdiktatur kämpfenden Aktivisten erhoben. Dies berichtet das Nachrichtenportal Rede Brasil atual . Die Staatsanwaltschaft wirft dem Coronel Carlos Alberto Brilhante Ustra und dem Polizeihauptmann Dirceu Gravina vor, 1971 Aluízio Palhano Pedreira Ferreira entführt zu haben.

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"Esculacho": Erstmals Folterer in Brasilien öffentlich geoutet

Brasília. Demonstranten haben in Brasilien erstmals Folterer aus der Zeit der Militärdiktatur vor deren Wohnhäusern und Geschäften öffentlich geoutet. In São Paulo, Belo Horizonte, Belém und Porto Alegre zogen mehrere hundert überwiegend junge Demonstranten der Gruppe Levante Popular da Juventude vor den Wohnhäusern der Folterer auf, um sie in deren Nachbarschaft öffentlich zu outen. Auf Transparenten und Plakaten nannten sie die Folterer beim Namen und beschrieben deren Verbrechen. Dies berichtet das Magazin Brasil de fato unter Berufung auf die Organisatoren der landesweit koordinierten Aktion.

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Amnestiegesetz von 1979 erneut unter Kritik

Brasília. Die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft fordert Anklage gegen einen Militärangehörigen wegen der Entführung von fünf Oppositionellen im Jahre 1974, deren Verbleib bis heute ungeklärt ist. Da das Amnestiegesetz von 1979 die juristische Aufarbeitung aller Taten, die zur Zeit der Militärdiktatur von Militärs und Oppositionellen begangen worden waren, verbietet, versucht die Staatsanwaltschaft, das Amnestiegesetz durch einen juristischen Schachzug zu umgehen. Die Staatsanwälte argumentieren nun, da die Opfer nie aufgetaucht seien, halte die Entführung an – und ein fortwährendes Verbrechen müsse bestraft werden, so die Bundesstaatsanwaltschaft Mitte März vor dem zuständigen Gericht in Marabá im Süden des Bundesstaates Pará.

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Landrechte für nur ein Quilombo im ersten Regierungsjahr

Brasília. Im ersten Regierungsjahr der neuen brasilianischen Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff wurde nur einer Quilombo-Gemeinschaft – Abkömmlinge entflohener afrikanischer Sklaven – das Landrecht zugesprochen. Dies berichtet das Portal Amazônia Sustentável unter Berufung auf die in São Paulo ansässige Comissão Pró-Índio (CpIPS), die am Mittwoch einen von den Hilfswerken ICCO und Christian Aid unterstützten Bericht zur Situation der Quilombos in Brasilien im Jahre 2011 vorstellte. Demnach sei das Quilombo Colônia São Miguel, im Bundesstaat Mato Grosso do Sul, das einzige von den noch nicht demarkierten Quilombos, dem im Jahr 2011 das von der Verfassung von 1988 zugesicherte Landrecht tituliert wurde.

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Anhaltende Proteste gegen Räumung des Pinheirinho-Stadtteils in São José dos Campos

São Paulo/Berlin. Die Proteste gegen die Räumung des Stadtteils Pinheirinho in São José dos Campos im Bundesstaat São Paulo gehen weiter. In mehreren brasilianischen Städten und im Ausland solidarisierten sich Demonstrierende mit den etwa 9.000 Bewohnern des Pinheirinho, die vor rund einer Woche aus ihren Häusern und Geschäften von der Militärpolizei vertrieben wurden.

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Proteste gegen Massenzwangsräumungen des Pinheirinho in São Paulo

São Paulo/Rio de Janeiro/Berlin. Nach der gewaltsamen Zwangsräumung vergangenen Sonntag von rund 1.600 Familien des sogenannten Pinheirinho in São José dos Campos im Bundesstaat São Paulo wurde in mehreren Städten in Brasilien und im Ausland gegen die auch in den Medien als äußerst brutal bezeichnete Aktion der Militärpolizei demonstriert. Mit Tränengas und Schlagstockeinsatz war die so genannte "Tropa de choque" (Schock-Einheit) aus 2.000 Militärpolizisten gegen die Bewohner vorgegangen. In São Paulo, Rio de Janeiro, Brasília, Belo Horizonte, Porto Alegre und weiteren Städten protestierten mehrere tausend Menschen gegen die als "Staatsterrorismus" gebrandmarkte Zwangsräumung. Die Protestierenden bezeichneten die Räumung als "Massaker" und "Verbrechen".

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Brasilien: Militär schweigt nach wie vor zum „Plan Cóndor“

Brasilien: Militär schweigt nach wie vor zum „Plan Cóndor“ Donnerstag, den 15. Dezember 2011 von Vicky Pelaez (Fortaleza, 05. Dezember 2011, adital).- In der blutigen Epoche der Militärdiktaturen, die Lateinamerika in den 1970er und 1980er Jahren beherrschten, wurde das größte internationale terroristische Netzwerk des 20. Jahrhunderts geschaffen. Schon sein Name „Plan Cóndor“ (Operation Condor) ließ die exilierten und verfolgten BrasilianerInnen, ArgentinierInnen, ChilenInnen, UruguayerInnen, ParaguayerInnen und BolivianerInnen vor Schreck erzittern. Weiterlesen bei poonal

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onda-info-Spezial 272 Brasilien: Vom Menschenrecht auf Kommunikation

Dieses onda-info-Spezial 272 ist eine Ko-Produktion des Nachrichtenpool Lateinamerika mit Radio Dreyeckland und Pulsar-Brasil, der Presseagentur des Weltverbands der Freien Radios (Amarc). Es geht heute um ein Thema, über das in Lateinamerika viel debattiert wird - und das auch in Europa auf der Tagesordnung stehen sollte: Das Menschenrecht auf Kommunikation.

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