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242/243 | Brasilien im Umbruch

Menschenrechte | Umweltschutz | Demokratie
242/243 | Brasilien im Umbruch

Titelseite des Brasilicum #242/243

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Inhaltsverzeichnis:

 



Editorial

Brasilien erlebt einen politischen Umbruch. In einem umstrittenen Amtsenthebungsverfahren stimmte der Senat Ende August mit 61 zu 20 Stimmen für die Absetzung der 2014 wiedergewählten Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT). Der bisherige Vizepräsident Michel Temer vom ehemaligen Koalitionspartner PMDB übernahm damit die Präsidentschaft. Bereits als Interimspräsident hatte er ein neues Kabinett, einheitlich bestehend aus weißen Männern, eingesetzt und radikal die Anzahl der Ministerien reduziert. Mit neoliberalen Maßnahmen wie Sparprogrammen, wie zum Beispiel der PEC 241, versucht er nun, die Rezession zu bekämpfen. Dabei werden sozialpolitische Errungenschaften der Vergangenheit beschnitten.

Obwohl das Amtsenthebungsverfahren juristisch weiterhin höchst umstritten bleibt, haben die Wähler*innen die Arbeiterpartei bei den Kommunalwahlen Anfang Oktober hart abgestraft.  Sie verlor viele Bürgermeisterposten und in ihrer ehemaligen Hochburg São Paulo setzte sich der konservative Kandidat bereits im ersten Wahlgang durch. Brasilien erlebt einen allgemeinen Rechtsruck, der Folgen haben wird.

Die Politik befindet sich in einer ernsten Krise und die Wirtschaft in einer schweren Rezession. Unzufriedenheit und Existenzangst treiben die brasilianische Bevölkerung auf die Straße – in der Stadt und auf dem Land. Uneinig sind sich die Protestierenden in der Bewertung der politischen Vorgänge. Ging es bei der Amtsenthebung um die Aufarbeitung von Korruptionsskandalen oder um ihre Vertuschung?  

Die Absetzung der gewählten Präsidentin beendete auch die 14-jährige Regierungszeit der PT. Eine Zäsur für die sozialen Bewegungen in Brasilien und somit auch für die Soli-Szene in Deutschland. Den linken Aktivist*innen in Brasilien steht die Frustration ins Gesicht geschrieben. Wie das Titelbild illustrieren soll, sind sie nach dem Albtraum der Amtsenthebung in einem Staat aufgewacht, der einen großen Teil ihrer über Jahre erkämpften Errungenschaften mit einem Handstrich hinweg gewischt hat.

Neben den allgemeinen politischen Analysen haben wir uns auf die Themen Menschenrechte, Umweltschutz und Demokratie fokussiert um dort auf die konkreten Auswirkungen der Amtsenthebung in Brasilien hinzuweisen.

Wir versuchen mit diesem Heft den Beginn einer selbstkritischen Analyse. Der Reflektionsprozess wird lange andauern und für viele langjährige Mitstreiter*innen schmerzhaft sein. Die Texte in dieser Brasilicum Ausgabe sind teilweise noch entstanden bevor die Amtsenthebung Ende August juristisch wirksam wurde. Die Artikel bilden eine erste Grundlage für eine weiterführende Analyse der Situation während des Runden Tisch Brasiliens im November in Bonn.


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