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Die 'Befriedung' der Favela

Acht Wochen vor der Fußballweltmeisterschaft der Männer ist das Militär in den Favela-Komplex Maré in Rio de Janeiro einmarschiert. Timo Bartholl erzählt über die Situation in der 'befriedeten' Favela, die dahinterliegenden Strategien und den Widerstand der sozialen Bewegungen gegen die Militarisierung der Gesellschaft.
Die 'Befriedung' der Favela

Complexo da Maré. Besetzung durch brasilianisches Militär (Foto: Soldado Meizon)

Die zumindest oberflächliche 'Befriedung' der Favelas in Innenstadtnähe war und ist eines der zentralen staatlichen Anliegen im Vorfeld der WM. Über deren Auswirkungen und den Widerstand der Bewohner_innen sprach Tobias Schmitt mit Timo Bartholl, der seit mehreren Jahren in einer Favela in der Nordstadt von Rio de Janeiro lebt.


Am 12. Juni begann die Fußball-WM der Männer. In fast 40 Favelas sind sogenannte UPPs (Unidade de Polícia Pacificadora, „Befriedungspolizei Einheiten“) stationiert, Anfang April ist das Militär in den Favelakomplex Maré einmarschiert. Hat der Staat also die Oberhand gewonnen und die unregierbaren“ Gebiete Rio de Janeiros zurückerobert?

Von „erobern“ zu sprechen hat natürlich schon eine militärische Konnotation, die bei der Konstruktion des Diskurses eine wichtige Rolle spielt - so als ob es einen externen Feind gebe. Das hat man jetzt gerade in der Maré ganz gut gemerkt, als das Militär mit Panzern und mit über 2.000 Soldat_innen anrückte. Und man fragte sich: Was machen die da? Wo ist der Feind? Das Militär ist dazu ausgerüstet, Feinde zu bekämpfen, das ist die Logik nach der es funktioniert. Bei diesem „Zurückeroberungsdiskurs“ ist jedoch vor allem zu beachten, dass diese ganzen Formen urbaner Gewalt, die sich zum Teil in den Favelas konzentrieren, immer schon auf irgendeine Art mit den Institutionen des Staates direkt zu tun hatten. Meistens sind diese Mitverursacher oder Ursprung der Probleme. Denn woher kommen die Waffen? Woher kommen die Drogen? Es muss irgendwo Bestechung stattfinden und von der Bundespolizei über die Zivilpolizei bis zur Militärpolizei gibt es viele Profiteure. Aber es geht ja auch weit über den Drogenhandel hinaus. Es geht um mafiöse Strukturen, mit denen in den Favelas auf alle mögliche Art und Weise versucht wird, an Geld zu kommen. Es gibt Glücksspielautomaten, Wasser und Gas werden mit Sonderabgaben bezahlt, Kabelfernsehen und Internet informell vertrieben, um nur einige Beispiele zu nennen.

Hat sich aufgrund der bevorstehenden Megaevents etwas an der Situation verändert?

Es ist schwierig genau zu unterscheiden, wie und ob aufgrund der Megaevents Dinge durchgesetzt werden oder ob die Megaevents nur als Anlass herhalten, um eine bestimmte schon zuvor dominierende Logik der Stadtpolitik durchzusetzen. In jedem Fall wird an einem Diskurs gebaut, demzufolge es um einen bösen, externen Gegner geht. Dabei wird nicht verleugnet, dass es Korruption innerhalb der Polizei gibt, es werden aber nie strukturelle Fragen diskutiert. Beispielsweise die Tatsache, dass die Polizei unter dem Militär organisiert ist und nach militärischer Logik aufgebaut ist, oder Fragen danach, welche Auswirkungen der ungleiche Zugang zu Ressourcen hat. Es geht immer nur um Drogenhandel, das ist das große Böse, das wird mit immer mehr Waffengewalt und immer mehr Polizist_innen und jetzt eben auch mit immer mehr Militär bekämpft. Hinter diesem Diskurs verstecken sich aber natürlich verschiedene Formen von Unterdrückung, ökonomischer Ausbeutung, Rassismus, usw. Insgesamt ist es so, dass sich die Formen der Kontrolle und der territorialen Gewalt in Favelas in den letzten fünf Jahren teils stark verändert haben – aber im Saldo sicher nicht zum Besseren.

Wie wird der Einmarsch des Militärs in die Maré begründet? Wird das überhaupt skandalisiert?

Das erschreckende ist sicherlich der symbolische Zusammenhang: 50 Jahre nach dem Putsch des Militärs wird von einer Präsidentin, die selber im bewaffneten Widerstand organisiert war, ohne mit der Wimper zu zucken per Dekret beschlossen: das Militär besetzt jetzt die Maré. Es ist ja nicht das erste Mal - es gab in den 1990ern schon Fälle, wo immer mal längerfristig auch das Militär hinzugezogen wurde. Diesmal aber eben mit einem Gesetzeserlass der besagt, dass das Militär Polizeigewalt ausüben soll (GLO), und das ist aus rechtlicher, menschenrechtlicher und demokratischer Sicht auf jeden Fall eine andere Dimension. Im Bundesstaat Goiás sind gerade zehn öffentliche Schulen der Militärpolizei übergeben worden. Die Kinder werden jetzt auf Gehorsam dressiert, und in den Medien wird gezeigt, wie die Schüler_innen stramm stehen müssen und im Gleichschritt durch die Schule laufen, während Eltern kommentieren, dass hier jetzt Zucht und Ordnung eingekehrt sind. Es gibt allgemein eine Tendenz zur Militarisierung. So hat beispielsweis die online-Zeitung „O Dia“ eine Sektion „Militär“ eingeführt, wo auf olivgrünem Grund „spannende“ Neuigkeiten zum Thema Streitkräfte verbreitet werden. Oder es wird behauptet, dass die Festnahme eines Drogendealers in der Maré durch Drohnenüberwachung ermöglicht worden sei, wobei dann im Fernsehen die Drohne präsentiert wird und ihre Funktionen erklärt werden, ein bizarr anmutender bellizistisch-technischer Hype, der die mediale Begleitung dieser Prozesse prägt.

Das wird gesellschaftlich nicht größer in Frage gestellt?

Menschenrechtsorganisationen, einige Anwaltsverbände und wenige linke Parteien stellen das stark in Frage. Sie ziehen eine Linie zwischen Haiti, wo Brasilien seit Jahren den Blauhelmeinsatz leitet, und den Einsätzen in den Favelas. In Haiti sammelt Brasilien Wissen zu militärischen Aktionen in städtischen Gebieten. Die Polizeisondereinheit BOPE ist wiederum eine Art Elitepolizei für urbanen Krieg, die umgekehrt das Militär mit Erfahrungen speist. Das Modell der UPPs wird als Exportmodell gesehen. In militärischen Kreisen wird ja allgemein damit gerechnet, dass die Auseinandersetzungen in städtischen Gebieten die Kämpfe der Zukunft sein werden, da gelten die Erfahrungen der mordenden Militärpolizei Rios international als wichtige Erfahrung. Dabei wird das Herstellen von „Sicherheit“ auf zweierlei Wegen angegangen. Einerseits gehen Polizei und Militär mit Waffengewalt in die Favelas, andererseits veranstalten sie Leseabende für Kinder, lassen sie auf ihren Kavallerie-Pferden reiten, hissen die brasilianische Fahne und haben dabei ein Kind auf dem Arm usw. Gleichzeitig wird die Bevölkerung dazu aufgefordert, Drogendealer_innen und Waffenverstecke zu denunzieren und mit der Polizei zu kollaborieren. Die Bewohner_innen werden gar von NGOs dazu angehalten „Protagonisten“ dieses „Pazifizierungsprozesses“ zu sein.

Kann man dabei von einem ideologischen Krieg sprechen?

Das ist ja eigentlich ein zentrales Element! Du hast einen privaten Fernsehsender, O Globo, der vielleicht 90% von allen gesendeten Informationen abdeckt, dann hast du noch zwei, drei andere Sender, die eigentlich genau die gleiche Arbeit machen. Sie haben ein politisches Projekt, das heißt, es wird auf jeden Fall alles so manipuliert, hingebogen, gelogen etc., dass es irgendwie zu diesem Projekt passt. Doch ab und zu bricht es dann wieder auf: zunächst heißt es, okay von den alten, korrupten Polizist_innen haben mal wieder welche, böse Einzeltäter_innen sozusagen, eine_n Favela-Bewohner_in gefoltert und umgebracht, man schickt die Zivilpolizei, die untersucht das und dann soll alles besser werden. Doch dann werden auf einmal immer neue Fälle bekannt und dann erscheinen auch Artikel in O Globo, in denen dann sogar, was neu ist, Bewohner_innen zitiert werden, die sagen, dass 90% der Jugendlichen einer Favela mit UPP schon einmal von Polizisten schlecht behandelt worden sind. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass einer ums Leben kommt und es war auch nur eine Frage der Zeit, dass wir uns dagegen auflehnen! Also manchmal werden die Widersprüche und negativen Seiten doch medial sichtbar. Und was sichtbar wird ist dann nur die kleine Spitze des Eisbergs! [siehe auch: Brasiliens Medienlandschaft auf dem Weg zur Weltmeisterschaft]

Wie sieht eigentlich das Alltagsleben in einer Favela mit einer UPP aus und wie verändert sich dadurch der Alltag?

In der städtischen Peripherie wird eine bestimmte Form territorialer Gewalt ausgeübt, die über bestehende Regeln, Gesetze usw. weit hinaus geht. Diejenigen, die die Waffen in der Hand haben, sind dabei immer wieder andere: es kann die Miliz sein, es können Drogendealer_innen sein, UPP, das Militär, bei Operationen sind dann auch noch Zivilpolizei und Bundespolizei mit dabei. Dabei müssen sich die Bewohner_innen immer wieder neu orientieren: was ist hier gerade los und wie verhalte ich mich dazu, um mich selber zu schützen und um mich nicht zu sehr einschüchtern zu lassen? Dabei befindet man sich immer auf dieser Gratwanderung zwischen sich nicht alles gefallen zu lassen aber gleichzeitig zu wissen, dass es Gebiete sind, in denen, wenn man denjenigen, die „das Sagen haben“ zu unangenehm wird, bedroht werden kann, die Favela verlassen muss, dass man körperlich nicht unversehrt bleibt usw.

Und dann stellt sich immer die Frage, ob es möglich ist, sich kollektiv zu organisieren. Oder es passiert ganz spontan und die Leute verlieren auf einmal die Angst und lehnen sich auf, gehen auf die Straße, was dann wiederum mit vehementer Gewalt seitens des Staates unterdrückt wird.

In diesen Umbruchphasen, in denen die Waffe die Hand wechselt, wenn es also nicht mehr der/die Drogendealer_in ist, der/die wöchentlich das Geld einnimmt und an die Militärpolizist_innen übergibt, sondern es ist jetzt der/die Militärpolizist_in selber, der/die mit der Waffe in der Favela steht und von den Mototaxifahrer_innen das Bestechungsgeld direkt bekommt. Dann ist es überhaupt nicht mehr so klar, wie man sich denen gegenüber verhalten kann. Man muss sich erstmal neu daran gewöhnen, was man jetzt darf und was nicht. Die UPP kommt mit so einem „Hier wird sich jetzt alles ändern“-Diskurs, das heißt dann auch „Ordnung“, kein Lärm mehr nach 22 Uhr und lauter so Kleinigkeiten. Da ergeben sich Spannungen, die zu Reibungen mit den Bewohnern führen. Es ist im Grunde genommen ein breit angelegter Versuch, die Favela kulturell „einzuebnen“, wobei Recht und Ordnung als Legitimationsdiskurs dabei eben sehr breit und flexibel ausgelegt werden.

In so einer ersten Phase, in der eine UPP durch militärische Besetzung eingeleitet wird, wird also neu verhandelt. Es stellt sich die Frage, wie verhält sich jetzt das Drogenkommando dazu? Meistens zieht es sich zurück, was die Präsenz auf der Straße mit Waffen angeht, aber der Drogenhandel geht natürlich weiter! Stell dir mal vor, eine Favela mit 100.000 Menschen wird besetzt und alle, die drogenabhängig sind, würden aufhören Drogen zu konsumieren!

In dem Moment, wo sehr viele Waffen in der Hand einer Gewalt sind, gibt es weniger Spannungen und die Wahrscheinlichkeit davon überrascht zu werden ist geringer. Das sind aber auch die Phasen, in denen sehr viel Machtmissbrauch geschieht. Je ungleichgewichtiger das Kräfteverhältnis ist, desto eher kommt es dazu, dass sie einfach in die Häuser reingehen, den Leuten Geld klauen, sie schlecht behandeln, physische Gewalt anwenden, usw. Die Polizei hat sehr stark ein Gefühl dafür, wer die schwächsten Glieder in dem sozialen Netzwerk Favela sind. Und da wird normalerweise zugeschlagen. Da sind sie am gewalttätigsten. Es ist selten so, dass der/die Besitzer_in einer Bäckerei schlecht behandelt wird, sondern eher der/die Angestellte. Und in dieser Phase der Umgewöhnung, der Veränderung, müssen sich die Bewohner_innen neu orientieren.

Complexo da Maré. Besetzung durch brasilianisches Militär (Foto: Soldado Meizon)

Was hat sich denn in der Maré seitdem verändert?

In der Maré hat der Drogenhandel z.B. überhaupt nicht aufgehört zu existieren. Man weiß nicht genau, wie man mit den Drogendealer_innen umgehen soll, wie sie agieren, mit wem sie einen neuen Pakt eingehen. Die Polizei ist ja kein einheitliches Gebilde. Niemand überblickt das vollständig, zumal da ja auch viel Eigendynamik drin ist. Und sowas wie die Militärpolizei ist ja auch nicht kontrollierbar!

In der Favela Alemão wurde beispielsweise ein Drogendealer erschossen und für zwei Tage waren alle Geschäfte geschlossen, obwohl es eine UPP-Favela ist. Das war einer der ersten symbolischen Momente, wo es auch für die konventionellen Medien nicht mehr haltbar war zu sagen, dass in den UPP-Favelas alles schön und gut ist.

Oder den Bewohner_innen wird gesagt: „Hey, kollaboriert nicht mit den Polizisten, ihr dürft ihnen nicht mal ein Glas Wasser geben!“ Jetzt steht aber ein Polizist am Haus und der fragt nach einem Glas Wasser - und von wem hab ich jetzt was zu befürchten? Da gab es ein ganz absurdes Beispiel im Alemão, dass eine Angestellte in einer Bäckerei einem Polizisten kein Brot verkaufen wollte, weil eben die örtlichen Drogendealer ihrem Chef untersagt hatten, an die Polizist_innen zu verkaufen und dafür wurde dann die Angestellte einen Tag lang festgehalten. Bisher war es eher so, dass Polizeioperationen eine Art Anfang und Ende hatten. Im Moment flammen Schusswechsel immer mal wieder auf. Auch hat sich die Form der Gewalt verändert. Plötzlich verschwinden Bewohner_innen, die eigentlich in nichts involviert waren, andere Formen von Gewalt nehmen zu, usw.

Wie verändern sich angesichts solcher Umbruchsituationen die Organisationsformen der Bewohner_innen? Welche Widerstandsformen entstehen daraus?

Zunächst waren vor allem in Favelas mit UPPs kritische Stimmen in der Minderheit, seit einiger Zeit haben jedoch spontane und kämpferische Formen von Widerstand als Reaktion auf Gewalt von oben wieder an Kraft gewonnen. Die Antwort von oben ist dabei jedoch auch immer noch mehr Gewalt. Um zunehmend Gewalttaten von oben zu verhindern, wäre eine ganz andere Form von Basisorganisation notwendig. Die Bewohner_innen müssten sich so organisieren, dass das soziale Netz vor Ort so stark ist, dass es eben nicht einfach möglich ist, das schwächste Glied in der Kette anzugreifen. Das ist sicher die wichtigste und schwierigste Aufgabe für die Bewohner_innen von Favelas, die sich immer wieder neu stellt, den Widerstand so zu gestalten, dass die Bewohner_innen dauerhaft weniger der Willkür des Staates ausgeliefert sind.

Gibt es noch weitere konkrete Formen der gemeinsamen Organisation?

Es gibt immer wieder Gruppen, die sich selber als soziale Bewegungen definieren und sich über die Favela hinaus artikulieren. Als beispielsweise vor sechs Jahren bekannt wurde, dass 119 Favelas aufgrund der WM geräumt werden sollen, gab es Versammlungen mit bis zu 1.000 Teilnehmer_innen. Die Bewohner_innen vieler der Favelas, die platt gemacht wurden gingen nicht ohne vehementen Protest. Dennoch waren diese Proteste selten erfolgreich, einfach weil mit allen Mitteln das Projekt von der Stadt durchgeboxt wurde. Was im letzten Jahr bei den Protesten an polizeilicher Gewaltanwendung und Willkür sichtbar wurde (die Anwendung von Gummigeschossen, Pfefferspray und Tränengas), haben sie bereits in den Jahren zuvor bei den Räumungen verwendet um den Widerstand der Bewohner_innen zu brechen.

Es gibt viele weitere Formen wie soziale Bewegungen in Favelas agieren können. Erfolgreich waren in den letzten Jahren Bildungskurse, die viele Favelados unterstützten, um Zugang zu den Universitäten zu bekommen; es gibt kleine Gruppen, die verschiedenste Themen bearbeiten, Stadtviertelfernsehen oder -radio machen, kulturell aktiv sind, usw. Dabei ist wichtig, dass in Zeiten verstärkter Repression solche Arbeiten Andockstellen breiter angelegter Proteste sein können, aber auch Rückzugsorte. Und es ist nicht immer einfach, aber sehr wichtig, diese Ansätze nicht aus den Augen zu verlieren und alle Energie auf den direkten Widerstand gegenüber einem viel stärkeren und sehr gewaltbereiten Gegenüber zu konzentrieren. Beides muss zusammen laufen, die kontinuierliche Arbeit an der Basis und Proteste auf der Straße.

Inwiefern spielen die WM-Basiskomitees (Comitês Populares da Copa) bezüglich der Mobilisierung zu WM-spezifischen Probleme eine Rolle?

Ich würde sagen, sie haben vor allem die Sichtbarmachung betreffend eine wichtige Funktion. Sie beziehen die Prozesse stark auf die Copa, bspw. was die Durchführung von Infrastrukturmaßnahmen angeht und welche Auswirkungen diese vor allem auf die arme Bevölkerung haben werden. Sie verbinden Nachforschungen mit politischer Mobilisierung und machen dabei eine sehr gute Arbeit. Die Comitês Populares gibt es ja vor allem in den Städten, in denen die Copa ausgetragen wird und sie bestehen vor allem aus Leuten mit akademischem Hintergrund, linken Parteien, sozialen Bewegungen usw. Sie stehen mit den Leuten aus den Favelas im Dialog, sind aber meist nicht in den Favelas verankert. Letztes Jahr zum Finaltag des Confederations Cup gab es zwei Demos. Bei der ersten war die Route und die Zeit abgesprochen, die war um 13 Uhr zu Ende, während die zweite nachmittags war, die auch bis zum Stadion vordringen wollte. Da kamen die Spannungen nochmal ganz anders zutage, wobei 8.000 Polizist_innen und Soldat_innen dafür sorgten, dass das Fußballspiel überhaupt stattfinden konnte. Und von der Hautfarbe, der Kleidung etc. der Leute war ersichtlich, dass es eine Mischung an Leuten war, die zur zweiten Demo auf der Straße war. Im besten Sinne könnten wir von einer Komplementarität sprechen, die Comitês machen gute Recherche- und Gegeninformationsarbeit und mobilisieren damit Segmente eher aus der Mittelschicht, wodurch die Arbeit nicht an Relevanz einbüßt.

Und wird die WM nochmal ein Kristallisationspunkt für Widerstand und dessen Sichtbarmachung sein?

Widerstand zur WM und den mit ihr verbundenen Prozessen flammt die ganze Zeit und an vielen Orten auf, in verschiedenen Dimensionen. Ob und wie er konkret zur WM im Juni und Juli weiter hochkocht und welche Dimensionen das dann erreicht, ist nicht vorauszusagen. Klar ist jetzt schon, dass viele Arbeiter_innen die Situation nutzen, Druck zu machen. Lehrer_innen öffentlicher Schulen Rio de Janeiros treten ab dem 12.05. in einen Streik, weitere Berufsparten werden mit Sicherheit folgen. Eine allgemein chaotische Situation ist durchaus denkbar, in der dann auch Proteste wieder an Kraft gewinnen. Es ist viel Spannung in der ganzen Sache. Dabei wird von Seiten des Staates weiter aufgerüstet und rechtlich sollen noch in letzter Minute Gesetze verschärft und auch ein Antiterrorgesetz durchgesetzt werden. Doch diese Art der Kriminalisierung fruchtet vor allem in Bezug auf bestimmte Formen von Protest, wie etwa eine Demonstration zur Eröffnung der WM, wo dann klar ist: Wenn eine_r einen Stein schmeißt und festgenommen wird, drohen ihm/ihr zehn Jahre Gefängnis, also überlegt er/sie es sich zwei Mal, ob er/sie wirft. Aber in dem Moment, in dem 5.000 oder 50.000 Leute sich wehren, spielt das dann vermutlich keine entscheidende Rolle. Somit gibt es einerseits natürlich die Hoffnung, dass nicht einfach alles geregelt abläuft und ein offizieller heuchlerischer Diskurs der WM als wundervolles Fußballfest sich durchsetzt. Andererseits gibt es eine große Sorge, weil es einfach richtig weh tun wird, was in den nächsten Monaten passieren kann. Sollten wieder Hunderttausende auf die Straßen gehen wird aber auch Energie frei, die hoffentlich den Widerstand langfristig stärkt.

Somit gibt es einerseits eine große Spannung und Hoffnung, dass es nicht einfach nur alles so ablaufen wird und der offizielle Diskurs gewinnt. Andererseits gibt es eine große Sorge, weil es einfach richtig weh tun wird, was in den nächsten zwei bis vier Monaten passieren kann. Es gibt Phasen, in denen man irgendwie mehr Distanz zu den Ereignissen aufbauen kann und Phasen, in denen man das weniger schafft, bei mir ist das zumindest so. Wenn ich in der Zeitung lese, dass schon wieder einer erschossen wurde, dann geht es mir gerade sehr nah, dann weiß ich nicht, wie viel Stärke man noch aufbringt, ins Zentrum zu gehen und zu konfrontieren. Es kann aber auch sehr schnell wieder kommen, wenn 100.000 Leute auf der Straße sind, dann wird auch wieder eine ganz andere Dynamik frei. Es gibt auch viele Milieus, in die man noch stärker hineinfühlen müsste, was machen bspw. die Schüler_innen, was passiert in den Schulen? Was machen die Bauarbeiter_innen? Die Arbeiter_innen der Infrastrukturmaßnahmen waren jetzt ein, zwei Wochen im Streik, es waren wilde Streiks, an den kooptierten Gewerkschaften vorbei.

Im Oktober stehen Präsidentschafts- und Gouverneurswahlen an. Auch wenn die PT (Arbeiterpartei) nicht mehr das linke Hoffnungsprojekt darstellt, das es einmal war, werden viele trotzdem für die PT mobilisieren, da bereits jetzt die Rechte in den Startlöchern steht. Wie stehen Du und die Gruppen, in denen Du Mitglied bist, zu den bevorstehenden Wahlen?

Also erstmal ist interessant, dass fast 80% der Leute, mit denen man hier politisch zusammenarbeitet und die älter als 40 sind, irgendwann in den 1980er Jahren bei der PT waren. Darunter auch Leute aus dem libertären Spektrum, die heute einfach unabhängig politische Arbeit machen oder sich als Anarchist_innen organisieren, viele eben, die radikale Positionen von damals nicht aufgegeben haben und deswegen auch früher oder später aus der Partei ausgetreten sind. Die PT war eine interessante Sache, als sie noch nicht an der Macht war und es eine wirklich Verbindung zur Basis gab. In dem Moment, als Lula 2003 zum Präsidenten gewählt wurde, begann der Gang durch die Institutionen, das kennt man ja auch aus Deutschland ganz gut, wobei es in dieser Dimension vielleicht nicht vergleichbar ist. Man kann sich auch fragen, ob das PT-Projekt schon auf der Strecke geblieben ist, bevor die PT an die Macht kam. Eigentlich ist ja klar, dass ab dem Moment, ab dem die PT regierungsfähig wurde, jegliche Hoffnung in sie um wirkliche Veränderung im Grunde genommen verschenkte Hoffnung ist.

Und die Frage nach der Rechten ist auch anders als in Europa. Hier sagt ja niemand: „die Favelados, die sollen mal sehen wo sie bleiben...“ Die rechten Parteien machen das hier nicht, sie haben ja fast alle irgendwo „Sozialismus“ in ihrem Namen. Die UPPs werden als Projekt für die Armen dargestellt, es werden Schulen gebaut etc. Es gibt dabei ein starkes populistisches Element, da ein Großteil der Bevölkerung ganz bestimmt keine offen bekennenden rechten Positionen wählen würde. Da kann man natürlich fragen, inwieweit hat die PT-Regierung eine Politik gemacht, die ähnlich rechts war, wie bestimmte politische Programme von rechten Parteien, gerade was den Kontext in Rio angeht. Es ist für mich einfach unverständlich wie man die PT unterstützen kann, da doch ganz klar ist, dass die PT hier in Rio, wo sie eine ganze Stadt verunstaltet und die Polizei und Militär gegen die Armen ins Feld schickt, mitregiert. Wenn Dilma in Rio ist, bringt sie wiederholt ihre Unterstützung von Sérgio Cabral (Gouverneur des Bundesstaates Rio de Janeiro) zum Ausdruck. Und Cabral reist nach Brasília um einen Tag später 2.700 Soldat_innen für den Einmarsch in die Favelas der Maré zur Verfügung zu haben. Und dann gibt’s natürlich Bereiche wie die Quoten an Universitäten, die Erhöhung von Forschungsgeldern, die Bolsa Família usw. also Bereiche in denen die PT durchaus etwas „verändert“ hat. Da müsste man erstmal schauen, inwieweit die rechten Parteien solche Dinge wieder kürzen würden. Also wo sind überhaupt die Unterschiede? Was würde eine rechte Regierung hinsichtlich der Sicherheitspolitik z.B. anders machen? Doch viele haben meiner Meinung nach eine emotionale Bindung an die PT und an Lula! Die Tatsache, dass überhaupt ein Arbeiter an die Regierung gekommen ist, ist für sie schon alleine ein Argument – da kann man dann nicht mehr wirklich diskutieren. Und dann gibt es natürlich noch Leute, die eine Unterstützung der PT mit einer ideologischen Grundlage begründen, das ist die autoritäre Linke, die sagt, „es ist besser, wenn wir es schlecht machen, als wenn die anderen es noch schlechter machen!“ Dies ist ein ganz anderer Ansatz von politischer Veränderung, der natürlich aus libertär, emanzipatorischer Sicht nicht zum Ziel führen kann. Radikalere Umbrüche und grundlegendere Veränderungen sind so nicht herbeizuführen.

Natürlich sind auch kleine Veränderungen immer wünschenswert. Die Frage ist jedoch, wie kommen Veränderungen zustande und welche Rolle spielen die sozialen Bewegungen? Bei einem kooperierenden Verhältnis müssen sich soziale Bewegungen wie etwa die MST vor einem Regierungswechsel fürchten. Wenn Veränderungen aber erkämpft und aufgrund von „poder popular“ [„Macht der Basis“, ein wichtiges Konzept emanzipatorischer sozialer Bewegungen in Lateinamerika] durchgesetzt werden, also durch den sozialen Kampf und nicht durch Vermittlung, dann muss gar nicht so stark gefürchtet werden, dass eine neue Regierung an die Macht kommt, denn der Kampf muss so oder so weitergehen, es geht ja nicht nur um die politische Macht, sondern wie diese von der ökonomischen durchdrungen und beeinflusst ist. Es gibt also ein bestimmtes Verhältnis zwischen sozialer Bewegung und Partei, das hierbei auf dem Spiel steht, bei dem die sozialen Bewegungen tatsächlich vor dem Abgrund stehen, wenn sie sich in ein Abhängigkeitsverhältnis zur Regierung gebracht haben, dass zu starken Einschnitten führt, sollte diese Regierung eben abgewählt werden.

Insgesamt bleibt der Druck groß, die sozialen Spannungen werden in den nächsten Jahren sicher nicht abnehmen. Im Falle Rios wird sich alles noch weiter zuspitzen, indem ja nochmal zwei Jahre „Vorbereitungen“ auf das Megaevent Olympia auf dem Programm stehen. Aber auch sonst bleibt die Stimmung aufgeladen in Brasilien. Es bleibt zu hoffen, dass dabei die Möglichkeit zu wirklicher Veränderung nicht vollends aus dem Blickfeld gerät und die Hoffnung darauf und der Drang danach weder durch Almosen in Schach gehalten noch durch Tränengas erstickt werden.

 


 

Das Interview führte Tobias Schmitt, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Geographischen Institut der Universität Hamburg und langjähriger KoBra-Vorstand.

Timo Bartholl ist in der Maré in politische Basisarbeit involviert und promoviert zu diesem Thema in Geographie.