Artikel zu
Menschenrechte und Gesellschaft
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"Streng geheim!" – Streit um Öffnung der Geheimarchive in Brasília
<strong>Brasília.</strong> Der seit Jahren schwelende Streit um die Öffnung der noch geheimen Regierungs- und Militärakten in Brasilien geht in eine neue Runde. Brasiliens Ex-Präsident von 1985 - 1990, José Sarney, sprach sich gegen die uneingeschränkte Veröffentlichung aller brasilianischen Geheimakten aus. "Die komplette Öffnung, nein", so der Ex-Präsident gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur <a href="http://agenciabrasil.ebc.com.br/noticia/2011-06-13/sarney-diz-que-divulgar-documentos-ultrassecretos-pode-%E2%80%9Cabrir-feridas%E2%80%9D">Agência Brasil am Montag</a>. José Sarney übte seine Kritik anläßlich des Plans der Regierung Dilma Rousseffs, alle Akten der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Für José Sarney hingegen berge die Veröffentlichungmachung historischer Dokumente die Gefahr, dass "Wunden aufreissen würden", so die Agência Brasil.
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Christian Russau
Quilombolas besetzen Agrarreformbehörde in São Luís und protestieren für Landtitel und gegen Morde
<strong>São Luís.</strong> Etwa 100 Bewohner von Quilombolagemeinschaften – Abkömmlinge entflohener afrikanischer Sklaven – halten die Agrarreformbehörde Incra im Bundesstaat Maranhão seit dem 3.Juni besetzt. Dies berichtet die Tageszeitung <a href="http://www.oimparcial.com.br/app/noticia/urbano/2011/06/05/interna_urbano,82834/quilombolas-ocupam-sede-no-incra-no-maranhao.shtml">O Imparcial</a> auf ihrer Internetseite. Die aus schätzungsweise <a href="http://g1.globo.com/economia/agronegocios/vida-rural/noticia/2011/06/quilombolas-acampam-na-sede-do-incra-em-sao-luis-ma.html">50 Quilombola-Gemeinden</a> stammenden Familien fordern die Anerkennung ihrer verfassungemäß zustehenden Titel auf das Land, das von ihren aus der Sklaverei entflohenen Vorfahren vor Generationen in Besitz genommen und von den Familien seither bewirtschaft wird.<br /><br />
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Christian Russau
Leben und Sterben für den Regenwald
<p>Soziale Bewegungen fordern die Aufklärung des Mordes und der Folter an brasilianischen Umweltschützer/innen</p><p>Die Körper von Maria do Espírito Santo da Silva und José Claudio Ribeiro da Silva wurden gestern in Begleitung eines großen Protestmarsches von circa 5000 Menschen im brasilianischen Marabá beigesetzt. Das Paar war am Dienstag, den 24. Mai 2011 aufgrund ihres Engagements für den Waldschutz ermordet worden. Die Tat war in der Gemeinde Maçaranduba in der Nähe des Munizips Nova Ipixuna im Süden des Bundesstaates Pará geschehen. <br /></p>
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Johanna Below
Linkliste zu "José Cláudio Ribeiro da Silva und Maria do Espírito Santos Silva"
Vergangenen Montag wurde das Ehepaar José Cláudio Ribeiro da Silva und Maria do Espírito Santos Silva in Nova Ipixuna, Marabá / Bundesstaat Pará- erschossen. Die beiden engagierten sich seit Jahren gegen den illegalen Holzeinschlag und wurden seit Jahren bedroht.<br /><br />Hier eine kurze Übersicht der Nachrichten:
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admin
Menschenrechtliche Versäumnisse bei Umleitungsprojekt
Ende Februar 2011 legte die brasilianische Menschenrechtsplattform Dhesca Brasil (Plataforma Brasileira de Direitos Humanos Econômicos, Sociais, Culturais e Ambientais, Brasilianische Plattform der wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und ökologischen Menschenrechte) einen Bericht über die von der Ableitung des Rio São Francisco betroffenen Gebiete Petrolina, Santa Maria da Boa Vista und Cabrobó vor. Die Mission hatte im Oktober 2010 stattgefunden. 2008 wurde zwischen Integrationsministerium und Incra ein Abkommen geschlossen, das eine Kompensation der Landverluste aufgrund der Umleitung für die betroffenen Personen und für Landreformsiedlungen vorsieht. Doch zusammenfassend läßt sich die Situation der Gemeinden wie folgt beschreiben: Mangel an Trinkwasser, fehlende Landtitel und Versäumnisse bei der Vermessung von Indigenen- und Quilombola-Land, mangelnde Versorgung mit Schulen und Gesundheitsposten. Zudem klagten die Befragten über fehlende offizielle Informationen über die Regierungspläne. So wurden bspw. die Betroffenen aus der Quilombo-Gemeinschaft Cupira mehrfach beim Integrationsministerium vorstellig, um etwas über das zukünftige Schicksal ihrer Gemeinde in Erfahrung zu bringen, ohne dass sie jemals zu den Verantwortlichen vorgelassen wurden.
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admin
Vorbereitung der IV. Konferenz zu Ernährungs- und Nahrungsmittelsicherheit
Vom 07.-10. November 2011 findet im bahianischen Salvador die 4. National-Konferenz zu Ernährungs- und Nahrungsmittelsicherheit statt. Die Konferenz steht unter dem Motto „Angemessene und gesunde Ernährung: Ein Recht für alle“ (Alimentação Adequada e Saudável: Direito de Todos). Hiermit soll nach Aufnahme des Rechts auf Ernährung im letzten Jahr in die Verfassung ein rechtsbasiertes Verständnis von Ernährungssicherung in den Mittelpunkt gerückt werden. Hauptziel der Konferenz ist es, Vorschläge für politische Schritte zur Umsetzung des Rechtes auf Ernährung und von Ernährungssouveränität zu erarbeiten. So sollen die Fortschritte, aber auch die Herausforderungen im Bereich der Ernährungssicherung anhand des vom CONSEA vorgelegten Berichts diskutiert und die bisherige Regierungspolitik und Aktivitäten der Zivilgesellschaft in diesem Bereich bilanziert werden. In einem zweiten Diskussionsstrang geht es um die Prioritäten für den Staatlichen Plan zur Ernährungs- und Nahrungsmittelsicherheit (Plano Nacional de Segurança Alimentar e Nutricional) und in einem dritten Bereich sollen Vorschläge für die Umsetzung des Nationalen Systems der Ernährungs- und Nahrungsmittelsicherheit (Sistema Nacional de Segurança Alimentar e Nutricional, Sisan) erarbeitet werden.
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admin
Rat für Ernährungssicherung gibt umfassenden Einblick in Situation des Landes
Ende 2010 gab der brasilianische Rat für Ernährungssicherung CONSEA (Conselho Nacional de Segurança Alimentar e Nutricional) einen Untersuchungsbericht heraus, der die Situation der Ernährungssicherung und die Umsetzung des Rechts auf Ernährung in Brasilien seit Einsetzung der Verfassung von 1988 unter die Lupe nimmt. Der Rat für Ernährungs- und Nahrungsmittelsicherheit ist ein dem Ministerium für Sozialentwicklung und Hungerbekämpfung untergeordnetes Organ, das die Vernetzung zwischen Regierung und Zivilgesellschaft in Sachen Ernährungssicherungs-Politik gewährleisten soll. Er wurde 2003 eingesetzt und hat beratende Funktion bei der Entwicklung der Politik zur Garantie des Menschenrechts auf Ernährung. Der CONSEA orientiert sich bei seiner Beratungstätigkeit an den Ergebnissen der Nationalen Konferenzen für Ernährungs- und Nahrungsmittelsicherheit. Er begleitet verschiedene Programme wie bspw. das Familienstipendium, das Schulspeisungsprogramm und den Ankauf von Nahrungsmitteln aus der Familienlandwirtschaft.<br />
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admin
Programm „Brasilien ohne Elend“ soll im Juni lanciert werden
In den nächsten Tagen will die brasilianische Regierung ihr Programm zur Armutsbekämpfung Brasil sem Miséria (Brasilien ohne Elend) vorstellen. Das Programm soll sich auf drei Säulen stützen: Maßnahmen, die die Begünstigten besser in die Wirtschaft einbeziehen sollen (bspw. durch Arbeitsmöglichkeiten), die Ausweitung der sozialen Dienstleistungen (u.a. Bildung, Gesundheit und Kredite für Kleinbauern) und Geldtransfers, wie es sie bislang auch über das Programm Bolsa Família gegeben hat. <br />
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admin
Solidaritätsbekundung für die Gemeinde Brejo dos Crioulos
Die brasilianische Zweigstelle von FIAN (Foodfirst Information and Action Network), eine Internationale Organisation mit UN-Beraterstatus, hat am 29. April 2011 ihre Solidarität mit und Hilfsbereitschaft für die Gemeinde Brejo dos Crioulos bekundet. Brejo dos Crioulos ist eine Quilombola-Siedlung im Norden des Bundesstaates Minas Gerais. <br /><br />
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Laura Thies
Situação dos Guarani Kaiowá em Dourados
Uma equipe da Missão visitou, durante os dias 5 a 8 de abril de 2008, o Estado de Mato Grosso do Sul, para verificar os impactos da expansão da produção de cana-de-açúcar para a produção de etanol sobre o direito à alimentação, à terra e os direitos trabalhistas das comunidades indígenas Guarani Kaiowá, no município de Dourados.
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FIAN