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Millionenprozess gegen Shell und BASF
<em>Gericht wies Entschädigungsantrag zunächst ab / Opfer und Umweltschützer hoffen weiter auf Verurteilung / In Brasilien kamen drei ausländische Chemieunternehmen zunächst mit einem blauen Auge davon.</em><br /><br />Nach Angaben des Arbeitsministeriums von Campinas ist die Pestizidfabrik Paulínia (SP) in der gleichnamigen Kleinstadt Auslöser »einer der schlimmsten Umweltverschmutzungen, die jemals in Brasilien passiert sind«. Über Jahrzehnte soll die Anlage 125 Kilometer nordwestlich der Millionenstadt Sao Paulo hunderte Angestellte und das Grundwasser vergiftet haben. [weiterlesen bei <a href="http://www.neues-deutschland.de/artikel/228566.millionenprozess-gegen-shell-und-basf.html">Neues Deutschland...</a> ] <br />
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Benjamin Beutler, Neues Deutschland 04.06.2012
Brasiliens Regierung definiert "Mittelklasse" neu
<strong>São Paulo.</strong> Regierungsvertreter haben Ende Mai neue Berechnungsgrundlagen zur Kategorisierung der Einkommensverteilung in Brasilien vorgestellt. Demnach wird für das Jahr 2012 ein monatliches Familieneinkommen pro Kopf ab einer Höhe von 291 Reais (umgerechnet 114 Euro) bis zu 1.019 Reais (umgerechnet 401 Euro) als Mittelklasseeinkommen definiert. Gemessen an den Zahlen des Jahres 2009 fielen 48 Prozent der brasilianischen Bevölkerung unter diese Definition der Mittelschicht. Würden die Wirtschaftszahlen des Jahres 2012 herangezogen werden, so fielen 54 Prozent der brasilianischen Bevölkerung in diese Kategorie. Dies teilte der Minister des bei der brasilianischen Präsidentschaft angesiedelten Sekretariats für strategische Bereiche (SAE), Wellington Moreira Franco, am <a href="http://www.sae.gov.br/site/?p=12069">29. Mai in São Paulo</a> mit.
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Christian Russau
Zunahme der Gewalt auf dem Land
Die Landkonflikte in Brasilien haben sich 2012 in einer Zunahme der Gewalt niedergeschlagen. Allein in den ersten vier Monaten des Jahres wurden 14 Personen im Zusammenhang mit Landkonflikten ermordet, viele andere erhielten Morddrohungen. Laut der brasilianischen Landpastorale Comissão Pastoral da Terra (CPT) hängen diese Morde mit einer Regierungspolitk zusammen, die die Markierung von Quilombola- und Indigenengebieten sowie ein Vorantreiben der Agrarreform aufgegeben hat und stattdessen massiv in das Agrobusiness investiert (vgl. CPT (2012): 1). Hintergrund der Gewalt ist auch das neue Waldschutzgesetz, der Código Florestal, gegen das Dilma zwar ein Teilveto eingelegt hat, das jedoch die Agrarlobby stärkt, und die Verschiebung der Zuständigkeit der Anerkennung von Indigenengebieten von der Exekutive auf die Legislative.
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Yôko Woldering
Rückschritte in der Agrarreform unter Dilma Rousseff
<strong>Kürzungen für Agrarreformbehörde Incra</strong><br />Das erste Regierungsjahr Dilmas war laut der Landlosenbewegung Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra (MST) das schlechteste Jahr für die Ansiedlungen seit 16 Jahren. Nur 7.000 Familien der MST wurden angesiedelt, insgesamt wurden 2011 22.000 Familien angesiedelt. Das Planungsministerium hat im April 2012 zudem 70% des Haushaltes der Agrarreformbehörde Insituto Nacional de Colonização e Reforma Agrária (Incra) gekürzt. Der übrige Haushalt reicht nur noch für die Bezahlung der Beamten, die Mittel für die Erlangung von Land, Ansieldlungen, Entwicklung der Familienlandwirtschaft und Bildungsmaßnahmen sind damit gestrichen worden (vgl. MST, 17.04.2012).
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Yôko Woldering
Beinaheleerformel. Brasilien Präsidentin taktiert und laviert weiter
Kommentar von Gerhard Dilger, taz, 28.5.2012<br /><br />Nun ist es Dilma Rousseff doch noch gelungen, Wochen vor dem Rio+20-Gipfel halbwegs schmeichelhafte Schlagzeilen zu produzieren: Brasiliens Präsidentin verhindere Straffreiheit für Waldzerstörer, heißt es allenthalben, gegen die schlimmsten Auswüchse des vom Parlament verabschiedeten Raubbaugesetzes hat sie ihr Veto eingelegt. Doch der große Wurf, auf den freilich nur die größten Optimisten gehofft hatten, ist dies keineswegs. [Weiterlesen bei der <a href="http://taz.de/Kommentar-Brasilianisches-Waldgesetz/%2194179/">taz...</a> ]
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Gerhard Dilger, taz, 28.5.2012
Belo Monte oder die Zerstörung der Commons
<em>Für Glenn Switkes</em><br /><br /><em>"Wir Menschen vom Rio Xingu möchten, dass unsere Wälder stehenbleiben, wir wollen, dass unsere Fische und anderen Tiere leben. Wir wollen unsere Felder und unsere traditionellen Medikamente behalten. Wir brauchen einen sauberen Fluss, um darin baden zu können, und wir wollen Wasser trinken, ohne krank zu werden. Wir wollen in Frieden leben. Wir wollen glücklich auf unserem Land bleiben und auch künftig mit unseren Kindern und Enkeln feiern." (Sheyla Juruna, Altamira, 23. Mai 2008)</em><br /><br />Wachstumswahn statt »Gutes Leben«, Autoritarismus und Vetternwirtschaft statt Partizipation, Privatisierung der Natur statt faire Nutzung der Gemeingüter – die Entscheidung der brasilianischen Regierung für den Bau des riesigen Wasserkraftwerks Belo Monte im Amazonasgebiet ist in vielerlei Hinsicht exemplarisch dafür, wie auch in den progressiv regierten Ländern Südamerikas immer noch Ressourcenkonflikte gelöst werden. [weiterlesen des Textes von Gerhard Dilger bei <a href="http://blogs.taz.de/latinorama/2012/05/25/belo-monte-oder-die-zerstorung-der-commons/">latinoarama...</a> ]
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Gerhard Dilger
People's Summit geht in die Offensive
<strong>(Berlin, 15. Mai 2012, npl).-</strong> Während die Verhandlungen über das Abschlussdokument der offiziellen UN-Konferenz Rio+20 auf der Stelle treten und die Zweifel am politischen Willen und Bewusstsein der Verantwortlichen immer größer werden, präsentieren die VeranstalterInnen des alternativen Gipfels klare Positionen und Lösungsansätze für die vielfältigen Krisenerscheinungen. Die Anmeldung von über 1.200 Veranstaltungen seitens Organisationen aus aller Welt und ein immer größeres Medienecho mit bislang 800 akkreditierten JournalistInnen verleiht dem People’s Summit zunehmend Gewicht. Die jüngste Absage an die brasilianische Regierung, an einem angeblichen Dialog mit der Zivilgesellschaft teilzunehmen, unterstreicht das Selbstbewusstsein der sozialen Bewegungen in Lateinamerika. [weiterlesen bei <a href="http://www.npla.de/de/poonal/3805-peoples-summit-geht-in-die-offensive">Poonal Nr. 995...</a> ]
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Andreas Behn, Rio de Janeiro, für Poonal Nr. 995
Ex-Militär als Folterer der Präsidentin Dilma Rousseff geoutet
São Paulo. Rund 100 überwiegend Jugendliche haben am Montag Morgen vor dem Wohnhaus eines Ex-Militär im Bundesstaat São Paulo diesen als Person geoutet, die Anfang des Jahres 1970 die heutige Präsidentin Brasilien, Dilma Rousseff, im Gefängnis gefoltert hat. Dies berichtet die Organisation Levante Popular da Juventude auf ihrer <a href="http://levante.org.br/wp/levante-esculacha-torturador-da-presidenta-dilma-rousseff/">Internetseite</a>. Die Jugendlichen demonstrierten vor dem Haus des Oberstleutnant a.D., Maurício Lopes Lima, in Guaruja im Bundesstaat São Paulo und outeten ihn auf Plakaten und mit Sprechchören als Folterer der brasilianischen Militärdiktatur (1964-1985).
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Christian Russau
Brasiliens NGOs steigen aus Dialog mit Rio+20 aus
<strong>Brasiliens NGOs steigen aus Dialog mit Rio+20 aus<br />Komitee regierungsunabhängiger Organisationen kritisiert mangelnde Transparenz im Dialog. Erklärung verweist auf alternativen Gipfel der Völker<br /><br />Brasília.</strong> Brasilianische Mitglieder des alternativen Gipfels der Völker werden nicht an den Vorbereitungsveranstaltungen für die Rio+20-Konferenz mit der Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff teilnehmen. Das geht aus einer offiziellen Erklärung des Komitees der brasilianischen Zivilgesellschaft für Rio+20 (CFSC) hervor, die amerika21.de auf Deutsch vom Brasilien-Büro der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung zur Verfügung gestellt wurde. [weiterlesen bei <a href="http://amerika21.de/nachrichten/2012/05/52110/ngo-rio-20-ausstieg">amerika21de...</a> ]
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der Redaktion von amerika21.de
Angra 3 Gutachten: viel Lärm um nichts?
<strong>Pressemitteilung von <a href="http://urgewald.org/presse/angra-3-gutachten-viel-l-rm-um-nichts">Urgewald</a> , 9.Mai 2012<br /><br />Lang erwartetes Gutachten lässt viele Fragen offen</strong><br /><br />Der Atomkonzern Areva hat gestern das Gutachten zur Hermesbürgschaft für das brasilianische Atomkraftwerk Angra 3 freigegeben. Um eine Bürgschaft über 1,3 Milliarden Euro für Atomexporte nach Brasilien zu erhalten, musste Areva dem Wirtschaftsministerium ein Gutachten liefern. Dieses sollte klären, inwieweit in Brasilien Lehren aus der Atomkatastrophe in Fukushima gezogen werden und ob Auflagen aus dem brasilianischen Genehmigungsverfahren eingehalten werden.
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urgewald